Difu Repository Deutsches Instituts für Urbanistik
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Difu-Umfrage
Auch 2024 haben sich die Rahmenbedingungen auf der kommunalen Ebene nicht grundlegend verändert. Die Kommunen müssen weiterhin mit verschiedenen krisenhaften Entwicklungen gleichzeitig umgehen. Dieser Situation wurde im OB-Barometer 2024 mit einer Frage nach den „krisenbedingten Herausforderungen“ und ihrer Relevanz für die jeweilige Kommune Rechnung getragen – wie schon 2023. Die Frage wurde an die aktuelle Situation angepasst. Die drei anderen Fragen, nach den aktuell und zukünftig wichtigsten Aufgaben der Städte sowie nach den Rahmenbedingungen, bei denen Unterstützung von Ländern, Bund oder EU gewünscht wird, sind seit 2015 fester Bestandteil des OB-Barometers. Sie ermöglichen so einen Vergleich, wie sich die kommunalen Themen und Handlungsnotwendigkeiten im Zeitverlauf verändern
Handreichung
Der RNE stellt mit dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK) ein von einem breiten Partnerkreis getragenes Instrument der Nachhaltigkeitsberichterstattung zur Verfügung.
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategien definieren Ziele für die Nachhaltige Entwicklung vor Ort und zeigen den Weg dorthin durch konkrete Maßnahmen auf. Um den Fortschritt der nachhaltigen Entwicklung zu evaluieren und nach innen wie nach außen transparent zu kommunizieren, erstellen Kommunen zunehmend und in der Regel auch wiederkehrend eigene Nachhaltigkeitsberichte. Die Berichterstattung nimmt damit eine wichtige Funktion als Steuerungsinstrument der nachhaltigen Entwicklung in Kommunen ein.Version 2.
Abschlussbericht
Prozesse kommunaler Radverkehrsförderung im Bereich der Radverkehrsinfrastruktur standen im Fokus des Projektes „KoRa: Beseitigung von Umsetzungshemmnissen in der kommunalen Radverkehrsplanung“. (Verwaltungs-)Prozesse in Kommunen haben in mancher Hinsicht viele Ähnlichkeiten. Gleichzeitig sind sie aber auch so unterschiedlich und vielfältig, wie es die Städte und Gemeinden in Deutschland sind. Nicht alle Empfehlungen treffen daher auf alle Kommunen gleichermaßen zu. Eine ausführliche Darstellung der
zentralen Ergebnisse und Empfehlungen findet sich in Kapitel 5. Darüber hinaus wurde ein Online-Tool entwickelt – der Quick-Check zur kommunalen Radverkehrsförderung. Dieses Tool hat das Ziel, individuelle Handlungsempfehlungen für einzelne Kommunen abzuleiten
Mach dein Projekt: Laden an Straßenlaternen
Die #Klimahacks-Ausgabe beschreibt, wie Ladesäulen Straßenlaternen integriert werden können und was Kommunen dabei berücksichtigen sollten. Bei der Auswahl geeigneter Straßenlaternen ist deren Standort entscheidend. Laternen an Parkbuchten und auf Parkplätzen sind besonders ideal. Darüber hinaus eigenen sich Quartiere besonders gut, wo das Laden von E-Fahrzeugen nicht direkt auf dem Grundstück der eigenen Wohnung erfolgen kann. In Gegenden mit vielen Wohngebäuden, in denen mehrere Parteien wohnen sowie im Vierteln mit Mehrgeschosswohnungsbau besteht ein wachsender Bedarf an zusätzlichen Lademöglichkeiten
Sonderausgabe 2: Solare Wärmenetze
Die flächendeckende Einführung der bundesweiten Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung hat weitreichende Auswirkungen auf die Wärmeversorgung in Städten und Gemeinden. Bis Mitte 2026 bzw. Mitte 2028 müssen sie eine umfassende Bewertung ihrer Potenziale für die Erzeugung und Nutzung von Wärme aus erneuerbaren Energiequellen sowie für die effiziente Nutzung von unvermeidbarer Abwärme durchführen. Dieser Schritt schafft eine einheitliche Informationsgrundlage für die kommunalen Entscheidungsträger und ermöglicht eine gezielte Analyse von Wärmenetzen mit klaren Zielen für die Dekarbonisierung. Für den Umbau des Wärmeversorgungssystems ist es entscheidend, dass Kommunen frühzeitig den Flächenbedarf berücksichtigen und bereits vor oder gleichzeitig mit der Erstellung der kommunalen Wärmeplanung eine Analyse geeigneter Flächen für erneuerbare Energiegewinnung durchführen. Dadurch können sie nachfolgende Entscheidungsprozesse zur Flächenausweisung im Bereich erneuerbarer Energien unterstützen. Diese Sonderausgabe von #Klimahacks zum Thema Solarthermie untersucht, welche Rolle die räumliche Planung für eine erfolgreiche kommunale Wärmewende spielt und wie Kommunen beim Bau von Freiflächen-Solarthermieanlagen vorgehen können
Schwerpunktthema
Öffentliche Investitionen in die Klimaanpassung, die Lasten der alternden Gesellschaft für die sozialen Sicherungssysteme oder auch die digitale Transformation der Verwaltung: Die öffentlichen Haushalte in Deutschland stehen schon seit Längerem vor enormen Herausforderungen. Obwohl sich die unmittelbaren Rahmendaten zur Entwicklung des Gesamthaushalts trotz der zuletzt schwachen Konjunkturentwicklung bislang nicht sprunghaft verschlechtert haben, wird die Diskussion über etwaige Reformbedarfe gerade laut geführt. Das Bundesfinanzministerium spricht vom Fiskalföderalismus in der „Schieflage“. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und der damit vorgenommenen Finanzausstattung des Klima- und Transformationsfonds gibt es angeregte Debatten über eine Reform der Schuldenbremse. Und in der letzten Gemeinschaftsdiagnose forderten führende Wirtschaftsforschungsinstitute gar eine „Föderalismusreform III“. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der vorliegende Beitrag die gegenwärtige fiskalische Lage und zeigt relevante Baustellen auf
Hohe kommunale Investitionsbedarfe in öffentlichen Verwaltungsgebäuden
Die geschätzt über 23.000 Verwaltungsgebäude der Kommunen, wie Rathäuser und Bürgerämter, sind ortsprägende Identifikationspunkte und Funktionsvoraussetzung für die Verwaltungen in Städten, Landkreisen und Gemeinden. Aufgrund ihrer hohen Bedeutung für das Gemeinwesen werden sie in einem Sonderthema der aktuellen Kämmereibefragung „KfW-Kommunalpanel 2024“ eingehend beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen, dass die Verwaltungsgebäude trotz ihrer wichtigen Rolle nur eine geringe kommunalpolitische Priorität besitzen. Dies ist insofern problematisch, als dass auf sie mit 18,8 Mrd. EUR der drittgrößte Anteil des gesamten wahrgenommenen Investitionsrückstands der Kommunen entfällt. Ihr Zustand hat nach Ansicht der befragten Kämmereien wiederum potenziell Rückwirkungen auf die Motivation und die Gewinnung neuer Verwaltungspersonals. Neben den Nachholbedarfen sind zudem investive Mehrbedarfe absehbar, weil die Gebäude Dreh- und Angelpunkt der Energie- und Wärmewende auf der lokalen Ebene sind oder weil sich in immerhin einer von fünf Kommunen künftig der Bedarf an Büroflächen erhöht. Damit die wachsenden Anforderungen an den Zustand der öffentlichen Verwaltungsgebäude erfüllt werden können, müssen die Gebäude in der Priorisierung der kommunalen Investitionsnotwendigkeiten stärker Berücksichtigung finden und verschiedene Investitionshemmnisse wie mangelnde Finanzmittel, Personalknappheit in der Verwaltung oder langwierige und komplizierte Planungs- und Finanzierungsverfahren gezielt adressiert werden
Erfahrungen aus der kommunalen Praxis
Der Klimaschutz als kommunale Querschnittsaufgabe gewinnt weiter an Bedeutung, vielerorts werden konkrete Handlungsprogramme und -strategien entwickelt mit dem Ziel, bis 2035 oder 2040 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Um den Fortschritt beim Klimaschutz zu dokumentieren und zu kommunizieren, „überwachen“ viele Kommunen bereits ihre eigenen Klimaschutzaktivitäten. Häufig werden diese jedoch noch nicht systematisch bzw. nicht in fortschreibungsfähiger Weise erfasst. Im Rahmen des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz finanzierten Projekts „Gemeinsam mehr Klimaschutz schaffen! Wissens- und Aktionspaket von und für Kommunen“ hat das Difu gemeinsam mit verschiedenen Kooperationspartnern bundesweit mehrere Praxiswerkstätten zum Klimaschutz-Monitoring durchgeführt. Ziel war es, über die gemeinsame Reflexion und Diskussion Lösungen und Ansätze für ein eigenes Klimaschutz-Monitoring zu erarbeiten oder weiterzuentwickeln. Der Austausch und die Erfahrungsberichte der teilnehmenden Kommunen haben gezeigt: So unterschiedlich die Klimaschutzaktivitäten in den Kommunen sind, so verschieden sind auch die Grundlagen und Herangehensweisen mit Blick auf ein Klimaschutz-Monitoring
Germany
Although municipalities in Germany do not have their own constitutional level of government similar to the federal government or Länder, they make an essential contribution to the provision of goods and services of general interest. Municipalities, granted autonomy in self-government by the constitution, operate in a highly charged and politically contested area of governance. On the one hand, municipalities enjoy the right to self-government, and neither the federal government nor the Länder may interfere with this arbitrarily. On the other, as a constitutional part of the Länder, the municipalities are dependent on them, especially so in financial terms. As a result, municipalities constantly have to balance their derived responsibilities with their voluntary tasks as both formal expectations and specific demands from citizens continue to grow due to a constantly changing global conditions and new types of crises. Municipalities in Germany are torn between fulfilling their administrative implementation mandate, on the one hand, and responding to the more immediate claims of local politics and their constituencies, on the other