Difu Repository Deutsches Instituts für Urbanistik
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Tipps für einen gelungenen Einstieg
Immer mehr Kommunen machen sich auf den Weg, die Klimafolgenanpassung langfristig und strategisch zu integrieren, und stellen dazu Klimaanpassungsmanager*innen (KAM) ein. Beim Einstieg in die neue Funktion stellen sich viele die gleichen Fragen: Wie bekomme ich einen Überblick über meine Aufgaben? Wem sollte ich mich vorstellen? Worauf kommt es bei der Jahresplanung an?
KAM in ganz Deutschland stehen vor der großen Aufgabe das für viele noch neue Thema Klimaanpassung in ihren Kommunen erfolgreich auf den Weg zu bringen. Der Leitfaden gibt KAM Orientierung und Struktur, um in die neue Funktion erfolgreich zu meistern und eine gute Basis für das langfristige Klimaanpassungsmanagement aufzubauen. Die Tipps und Hinweise orientieren sich an den Anforderungen der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), sind aber auch auf andere Kontexte übertragbar. Für alle, die einen Einstieg in das kommunale Klimaanpassungsmanagement suchen, kann diese Broschüre des Zentrum KlimaAnpassung eine Hilfestellung sein
Sondergutachten im Rahmen des KfW-Kommunalpanels
Mit dem „KfW-Kommunalpanel“ führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit dem Jahr 2009 jährlich eine große Kämmereibefragung unter deutschen Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohner*innen durch. Auftraggeberin ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Neben einem Kernbestand an festen Fragen zur finanziellen Situation, zur Infrastruktur und zur Finanzierung der Kommunen setzt die Befragung auf einen jährlich thematisch wechselnden Sonderteil. Darüber hinaus werden die Kämmereien regelmäßig im Rahmen inhaltlich variierender unterjähriger Ad-hoc-Befragungen adressiert. Um diese Formate mit möglichst validen Themen und Fragen zu bestücken, werden bei Bedarf vorgelagerte Sondergutachten erstellt (siehe auch Raffer, 2023). Auch das hier vorliegende Sondergutachten dient dem Zweck, die thematische Relevanz und mögliche Fragen für eine künftige Umfrage im Rahmen des KfW-Kommunalpanels zu evaluieren. Inhaltlich richtet es sich auf „Die Rolle von Sustainable Finance in deutschen Kommunen“ – ein Thema, das seit wenigen Jahren in der kommunalen Landschaft diskutiert wird (Göppert & Frischmuth; Scheller et al., 2023). Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, ein erstes Bild von der tatsächlichen Relevanz bzw. Verbreitung von Sustainable Finance für Kommunen zu erhalten und darüber hinaus Informationen zum Wissensstand in den Kämmereien zu sammeln. Dafür wurden im Frühjahr 2024 insgesamt neun qualitative Interviews mit großen deutschen Kommunen durchgeführt.
Im Ergebnis zeigt sich, dass die interviewten Finanzverantwortlichen in den Kommunen das Thema Sustainable Finance analog zum gängigen Verständnis richtig einordnen können und der Ansicht sind, dass das Thema künftig an Relevanz gewinnen wird. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass Sustainable Finance in aller Regel nur theoretisch bekannt ist und diskutiert wird. Bis auf eine kleine Zahl an Vorreitern verfügen selbst große Städte in Deutschland ganz überwiegend über keine Anwendungserfahrungen. Daraus lässt sich ableiten, dass Sustainable Finance für mittlere und kleine Städte und damit für die meisten Kommunen in Deutschland derzeit (noch) kein Thema von praktischer Relevanz ist. Entsprechend kommt das vorliegende Gutachten zum Schluss, dass sich das Thema nur bedingt für eine Kommunalbefragung im Rahmen des KfW-Kommunalpanels eignet, die auf vertiefende Detailfragen setzt. Gleichzeitig genießt Sustainable Finance derzeit eine hohe Relevanz in der allgemeinen und überregional geführten Diskussion über Lage und Zukunft der Kommunalfinanzen. Darum wird empfohlen, die Fragengestaltung breiter anzulegen, sodass auch Kommunen ohne Anwendungserfahrung Auskunft geben können. Dazu wird unter anderem ein Vorschlag präsentiert, wie die die grundlegende „Sustainable-Finance-Fähigkeit“ einer Kommune bewertet werden kann
Der Weg zu Fuß zur Haltestelle – ein blinder Fleck in der Mobilitätsforschung?
Der ÖPNV hat im Kontext der Verkehrswende eine zentrale Rolle. Doch wie sieht der Zugang zum ÖPNV aus? Dieser Frage wird oftmals zu wenig Beachtung geschenkt. Zu Unrecht, denn rund 90 % der ÖPNV-Nutzenden gehen zu Fuß zu und von den Haltestellen und sind auch Fußgänger*innen beim Warten und Umsteigen. Die ÖPNV-Reisenden verbringen insgesamt ca. 50 % der Reisezeit nicht an Bord, sondern in öffentlichen, urbanen Umgebungen. Es liegt also auf der Hand, dass attraktive Stadträume zum Gehen und Aufhalten ein großes (und unterschätztes) Potenzial für die Attraktivität des ÖPNV haben und dessen Zugänglichkeit erhöhen. Der Band zeigt die Vorteile einer besseren Integration des Fußverkehrs in den ÖPNV auf und gibt Empfehlungen zu diesem recht neuen Thema
Zwischenbericht
Der breite akteursübergreifende umweltpolitische Diskurs zum Flächensparen steht im Mittelpunkt des Forschungsvorhabens Bund- / Länder-Dialog Fläche. Vorliegender Bericht dokumentiert die Aktivitäten für den Zeitraum Juni 2019 bis Mai 2022 und zieht ein Zwischenfazit. Der Bund- /Länder-Dialog knüpft an Erkenntnisse aus dem UBA Projekt „Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Aktionsplan Flächensparen“ (FKZ 3714 11 103 1) (Adrian et al., 2018) an, in welchem Empfehlungen zu Instrumenten und Maßnahmen in den drei Aktionsfeldern „Kontingentierung einführen“, „Innenentwicklung stärken“ und “Fehlanreize abbauen“ gebündelt sind. Im Diskurs zum Flächensparen sollen für Bund und Länder konkrete Maßnahmen zur Erreichung insbesondere des flächenpolitischen Ziels „unter 30 Hektar tägliche Neuinanspruchnahme von Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zum Jahr 2030“ abgeleitet werden. Kernaktivität des Bund-/ Länder Dialogs ist eine Reihe von Dialogveranstaltungen, in die neben Vertreter*innen aus Bundes- und Länderministerien und nachgeordneten Behörden auch Kommunen, Akteure der Landes- und regionalen Raumordnung, Verbände, wissenschaftliche Einrichtungen und weitere Stakeholder einbezogen werden. Darüber hinaus wurden fachliche Impulse für den Dialogprozess ausgearbeitet. In einem weiterentwickelten Flächenrechner wird dargestellt, welche Anpassungsbedarfe in Bezug auf Siedlungsentwicklung in den einzelnen Gemeinden, Kreisen und Planungsregionen bestehen, um das bundespolitische Flächensparziel zu erreichen. Die Informationsplattform des Bundes zum Flächensparen aktion-flaeche.de informiert mit Inhaltsbausteinen, aktuellen Terminen und einem Newsletter laufend über Aktivitäten in Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft. In einem Empfehlungen-Papier aus dem Jahr 2022 wurden in neun Ansatzpunkten Maßnahmen beschrieben, mit denen bis zum Jahr 2030 die Erreichung des bundespolitischen Flächenziels wirksam vorangetrieben werden sollte. Diese sollten für ein konzertiertes Handeln aller relevanten Akteure sowie auch für die weitere Ausgestaltung des Bund/ Länder Dialogs leitend sein.The broad, cross-stakeholder environmental policy discourse on land conservation is the focus of the Federal / State Dialogue on Land Use research project. This report documents the activities in the Federal Government / Länder Dialogue for the period from June 2019 to May 2022 and draws an interim conclusion. The Federal / Länder Dialogue ties in with the findings "Action Plan on Land Saving" from the UBA project "Instruments for Reducing Land Consumption - Action Plan on Land
Saving" (FKZ 3714 11 103 1) (Adrian et al., 2018), in which recommendations on instruments and measures are bundled in the three action areas "Introducing quotas for land take", "Strengthening inner urban development" and "Reduce false incentives". In the discourse on land saving, concrete measures are to be derived for the federal and state governments to achieve in particular the land policy goal of "under 30 minus X hectares of new daily use of settlement and transport land by the year 2030." The core activity of the federal/state dialogue is a series of dialogue events involving representatives from federal and state ministries and subordinate authorities as well as municipalities, actors in state and regional spatial planning, associations, scientific institutions and other stakeholders. In addition, professional impulses for the dialogue process were developed. A further developed land use calculator shows which adjustment needs exist with regard to settlement development in the individual municipalities, districts and planning regions in order to achieve the federal policy target on new land take for settlement and traffic purposes. The federal government's information platform on reduction of land take, aktion-flaeche.de, provides ongoing information on activities at federal, state, municipal and scientific level with content modules, current event dates and a newsletter. In a recommendation paper from 2022, measures were described in nine starting points with which the achievement of the federal policy land target should be effectively advanced by the year 2030. These should be the guiding principles for concerted action by all relevant actors as well as for the further professional development of the Federal Government- / Länder Dialogue
Machbarkeitsstudie
Für die Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen nehmen die Kommunen eine Schlüsselrolle ein, es fehlt aber an Geld und Personal. Die Frage, mit welchen Finanzierungsinstrumenten diese beiden Aufgaben auf kommunaler Ebene trotzdem auf eine verlässliche und langfristige Basis gestellt werden können, steht schon seit einiger Zeit im Raum. Seit der Föderalismusreform von 2006 darf der Bund den Kommunen gemäß Art. 84 Abs. 1 GG keine neuen Aufgaben mehr übertragen („Aufgabenübertragungsverbot“). Die Finanzierungspflicht liegt dann bei den Ländern („Konnexitätsprinzip“). Eine direkte Finanzierung durch den Bund ist nicht zulässig. Die Finanzierung von kommunalen Klimaschutzund Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgt deshalb meist zeitlich befristetet über diverser Förderprogramme von Bund, Ländern und EU. Auf der Basis von makroökonomischen Schätzungen wird prognostiziert, dass ein Drittel der notwendigen gesamtgesellschaftlichen Investitionen und sogar 55% der Bauinvestitionen von den Kommunen getätigt werden müssen. Auf kommunaler Ebene müssen jährlich rund 5,8 Mrd. Euro investiert werden, um die Klimaziele zu erreichen. Die vorliegende Machbarkeitsstudie diskutiert die Vor- und Nachteile zweier möglicher Finanzierungsalternativen für den Klimaschutz in Kommunen einschließlich ihrer praktischen Anwendungsmöglichkeiten: die Einführung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe und eine mögliche Umverteilung der Umsatzsteuereinnahmen zugunsten der Kommunen. Gemeinschaftsaufgaben, wie sie im Grundgesetz verankert sind, zeichnen sich dabei generell durch eine geteilte bzw. gemischte Finanzierung bestimmter staatlicher Aufgaben aus, an der Bund, Länder und Kommunen mit je unterschiedlichen Anteilen beteiligt sind. Die Verteilung des Aufkommens aus der Umsatzsteuer zwischen Bund und Ländern hingegen wird als sog. „Deckungsquotenverfahren“ bezeichnet und ist in der Verfassung verankert (Art. 106 Abs. 3 GG). Es fungiert als Bindeglied zwischen dem Steuerverteilungssystem und dem Bund-Länder-Finanzausgleich. Bund und Länder haben danach „im Rahmen ihrer laufenden Einnahmen (...) gleichmäßig Anspruch auf Deckung ihrer notwendigen Ausgaben“
Zwischen nationaler Planung und lokalem Protest
Ob die Energiewende gelingt, hängt in großem Maß vom Ausbau der Übertragungsnetze ab. Der (Aus-)Bau der notwendigen neuen Trassen greift unmittelbar in kommunale Räume ein. Die Landschaft verändert sich, die räumliche Entwicklung der Städte und Gemeinden wird eingeschränkt, und die Menschen befürchten Auswirkungen auf ihre Gesundheit. Trotz ihrer Bedeutung für eine überregionale Energieversorgung lassen diese Infrastrukturprojekte vor Ort kaum lokalen Nutzen erkennen. Protest und Widerstand sind die Folge. In den Kommunen wird sich daher auch entscheiden, ob und in welchem Zeitraum dieser Teil der Energiewende realisiert werden kann. Viele Städte, Gemeinden und Landkreise geraten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Netzausbau angesichts von Protest und Widerstand in ein Spannungsfeld: Sie sind angehalten, ihren Beitrag zu einer nationalen Planung zu leisten, die nicht selten mit eigenen Entwicklungsvorstellungen kollidiert. Gleichzeitig müssen sie mit vehementen Protesten vor Ort umgehen und Konflikte moderieren. Mit der Rolle der Kommunen als Schlüsselakteur in diesem Spannungsfeld befasst sich dieser Band der Difu Impulse
Abschlussbericht
Das Vorhaben „Urbane Umweltziele“ entwickelte einen Vorschlag für ein Set an Kenn- und Zielgrößen für eine umweltschonende Siedlungsentwicklung. Für ausgewählte Kenngrößen wurden Zielgrößen bestimmt, die statistisch und qualitativ geprüft sowie anhand von drei Beispielstädten validiert wurden. Diese Zielgrößen bilden die Grundlage, um geeignete Maßnahmen für einen umfassenden urbanen Umweltschutz zu ermitteln und den Akteur*innen sowie politischen Entscheidungsträger*innen in Kommunen, aber auch in Bund und Länder vorzuschlagen. Das entwickelte Set von Zielgrößen reflektiert die Gesamtheit von qualitativ formulierten Zielsetzungen, quantitativen Kenn- und Zielgrößen, potenziellen Zielkonflikten in und zwischen Handlungsfeldern sowie Maßnahmenvorschlägen zu ihrer Umsetzung. Damit setzen die vorgeschlagenen Zielgrößen Orientierungsmarken für Akteur*innen in Politik und Verwaltung auf den verschiedenen föderalen und räumlichen Ebenen sowie in Wirtschaft und Zivilgesellschaft und sollen zur Bestimmung eigener, orts- und bedarfsspezifischer Zielgrößen anregen
Energie- und Treibhausgasbilanzierung für Kommunen
Als Klimaschutzmanager*in in der kommunalen Verwaltung sind Sie damit betraut, eine Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) für Ihre Kommune zu erstellen. Die Bilanz gibt Ihnen einen Überblick über die Verteilung der Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen – und ist wichtiger Bestandteil Ihres Klimaschutzkonzepts. Oft ist sie auch Voraussetzung, um von Förderprogrammen zu profitieren oder an Klimaschutznetzwerken und -initiativen teilzunehmen. Die größte und zeitaufwendigste Herausforderung bei der Bilanzierung ist erfahrungemäß die Datenbeschaffung. Doch welche Daten sind relevant und woher kommen sie? In welcher Einheit sollten die Daten vorliegen und wie werden sie verarbeitet und analysiert? Je besser Sie wissen, auf welche Besonderheiten Sie bereits im Vorfeld achten sollten, desto einfacher und schneller geht Ihnen die Datenbeschaffung von der Hand. Der Leitfaden beschreibt Schritt für Schritt das empfohlene Vorgehen für eine BISKO-konforme Bilanzerstellung – zunächst für den stationären Bereich und anschließend für den nicht-stationären Bereich im Sektor Verkehr
Kurzfassung des Forschungsberichts Stadtnatur erfassen, schützen und entwickeln
Die Versorgung der Städte mit öffentlichem Grün gewinnt angesichts neuer Herausforderungen wie anhaltendes Wachstum, bauliche Innenentwicklung, Anpassung an den Klimawandel, Erhalt der biologischen Vielfalt und Umweltgerechtigkeit zunehmend an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund haben die Hochschule Weihenstephan-Triesdorf und das Deutsche Institut für Urbanistik, gefördert vom Bundesamt für Naturschutz, von 2019 bis 2022 das Forschungsvorhaben "Stadtnatur erfassen, schützen, entwickeln – naturschutzfachliche Begleitung der Umsetzung des Masterplans Stadtnatur" durchgeführt und fachliche Empfehlungen zur Weiterentwicklung von Orientierungswerten für das öffentliche Grün erarbeitet. Die Orientierungswerte sind funktionsbezogen ausgestaltet und nehmen die Erholungs-, Klima-, Gesundheits- und Biodiversitätsfunktion des öffentlichen Grüns in den Blick