Difu Repository Deutsches Instituts für Urbanistik
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OB-Barometer 2021: Klimaschutz wird für die Städte immer wichtiger.
Für die Oberbürgermeister*innen der deutschen Städte bleiben trotz der CoronapandemieKlimaschutz und Mobilität aktuell und in Zukunft die wichtigsten Themen derkommunalpolitischen Agenda. Die Stadtentwicklung gewinnt an Bedeutung
Digitalisierung der Schulen - vielfältige Herausforderungen für die Kommunen.
Die Digitalisierung in Schulen war für die kommunalen
Schulträger schon vor Corona ein wichtiges Thema. Die
Corona-Krise hat nun Defizite und Potenziale der Digitalisierung
deutlich gemacht und zwingt alle Beteiligten, mehr
Tempo an den Tag zu legen. Der größte Handlungsbedarf
besteht aktuell bei Lernplattformen und Cloudlösungen,
um den digitalen Unterricht zu erleichtern. Als bedeutendes
Hindernis stellt sich der Mangel an ausreichend qualifiziertem
Personal für die Kommunen als Schulträger dar.
Demgegenüber werden die von der Politik aufgelegten
Förderprogramme wie der DigitalPakt durchaus als hilfreich
wahrgenommen, aber zum Teil aufgrund komplizierter
Vorgaben und Antragsverfahren auch kritisch gesehen.
Um die Digitalisierung in den Schulen dauerhaft und
nachhaltig voranzubringen, fehlt den Kommunen die finanzielle
Planungssicherheit, denn die gerade zu Anfang anfallenden
Kosten sind beachtlich. Und die Investitionsbedarfe
werden dauerhaft bedeutsam sein. Perspektivisch
gilt es daher, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken,
um die langfristige Grundlage für Investitionen in die
Schulgebäude und deren digitale Ausstattung zu festigen
Budget Institutions for Subnational Fiscal Discipline: Local Fiscal Rules in Post-Crisis EU Countries.
Fiscal rules are institutional constraints on budget policymakers’ decision-making discretion aimed at fostering prudent fiscal policy, promoting overall fiscal discipline, and ensuring long-term fiscal sustainability. Since the European sovereign debt crisis, fiscal rules have been at the centre of the debate on the EU’s economic governance, the need to strengthen fiscal frameworks and improve policy co-ordination. This chapter outlines the origin, purpose, design, and coverage of local fiscal rules in EU countries over a decade after the 2008 financial crash. It presents a review of the empirical evidence on subnational fiscal rules and their impact and effectiveness on fiscal outcomes. The chapter ends with some concluding remarks and lessons drawn from the experience of fiscal rules across both time and space and outlines how policymakers can learn from this international experience
Elektromobilität im Stadtverkehr.
Die Elektromobilität im Stadtverkehr hat eine lange Tradition. Die urbanen Massenverkehrsträger Anfang des 20. Jahrhunderts waren fast alle elektrisch betrieben (Straßenbahn, U-Bahn, S-Bahn). Auch elektrisch betriebene Pkw, Busse und Lkw gab es zu der Zeit häufig. Der Verbrennungsmotor war aufgrund der höheren Energiedichte seiner Treibstoffe der Wegbereiter der Pkw-Motorisierung. So wurden vor allem auf der Straße elektrisch betriebene Fahrzeuge immer weiter verdrängt. Zunehmende Umweltschäden und Klimaschutz führten zu einer Renaissance des Elektromotors auch für Straßenfahrzeuge
Difu-Umfrage. Klimaschutz in den Städten immer wichtiger, Stadtentwicklung durch Corona im Fokus. Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der deutschen Städte bleiben trotz Corona bei ihrem eingeschlagenen Kurs. Klimaschutz und urbane Mobilität bleiben aktuell und zukünftig ganz oben auf der kommunalpolitischen Agenda.
Das OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeister*innen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner*innen. Sie wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die diesjährigen Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die im Januar/Februar 2021 vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap durchgeführt wurde. 137 der 189 eingeladenen (Ober-)Bürgermeister*innen (bzw. 9 stellvertretende Personen) beteiligten sich. Dies entspricht einer Teilnahmequote von 72,5 %
Fahrradstraßen - Leitfaden für die Praxis.
Fahrradstraßen sind ein wichtiges Element im Baukasten der Radverkehrsplanung. Sie können den Radverkehr bündeln, beschleunigen und komfortabel machen, und das alles bei einer sehr hohen Verkehrssicherheit. Bis dato gab es in Deutschland jedoch keine allgemeingültigen Gestaltungs- und Einrichtungsempfehlungen für Fahrradstraßen. Die VwV-StVO sowie die Regelwerke der FGSV machen nur wenige Vorgaben. In einem gemeinsamen Forschungsprojekt untersuchten die Bergische Universität Wuppertal und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) welche Gestaltungen auf Fahrradstraßen zielführend und welche Einsatzkriterien dafür optimal sind und bundesweit einheitlich angewendet werden können. Das Projekt wurde gefördert durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit Mitteln zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 2020. Die Erkenntnisse sind in Form von vergleichbaren Anwendungsfällen und allgemeingültigen Empfehlungen in diesem Praxisleitfaden kompakt zusammengefasst. Er gibt Planenden, der Politik und der interessierten Öffentlichkeit einen Überblick, welche Maßnahmen bei der Einrichtung einer (guten) Fahrradstraße ergriffen werden können
Debatte über die Doppik: Replik und Erwiderung.
In der Septemberausgabe 2020 veröffentlichte der Wirtschaftsdienst einen Aufsatz mit dem Titel „Bremst die Doppik öffentliche Investitionen? Ergebnisse aus drei aktuellen Evaluationsstudien“ von Désirée Christofzik, Florian Dorn, Stefanie Gäbler, Christian Raffer und Felix Rösel. Stephan Stüber vertritt in einer Replik eine andere Auffassung, im Anschluss erläutern Christofzik et al. ihren Standpunkt in einer Erwiderung.In its September 2020 issue, Wirtschaftsdienst published an article entitled “Bremst die Doppik öffentliche Investitionen? Ergebnisse aus drei aktuellen Evaluationsstudien” by Désirée Christofzik, Florian Dorn, Stefanie Gäbler, Christian Raffer and Felix Rösel. Stephan Stüber takes a different view in a reply, and Christofzik et al. explain their point of view in a response
SDG-Maßnahmen für Kommunen. Kommunaltypen, Handlungsempfehlungen und Praxisbeispiele.
In der Publikation werden allgemeine Handlungsempfehlungen und ausgewählte Praxisbeispiele zur Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) für einzelne Typen von Kommunen beschrieben. Die Daten, die den statistischen Analysen zu Grunde gelegt worden sind, umfassen grundsätzlich SDG-Indikatoren und Strukturmerkmale für die Berichtsjahre 2006 bis 2018. Die prinzipielle Struktur der Daten erfolgt auf Basis der Verwaltungsgliederung nach Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindeebene, d.h. SDG-und Strukturdaten für die jeweiligen Jahre sind auf Grundlage der Gemeindekennziffer (Amtlicher Gemeindeschlüssel (AGS)) den entsprechenden Verwaltungseinheiten zuzuordnen
Investitionsbedarfe und finanzielle Tragfähigkeit im „Konzern Stadt Köln“. Szenariobasierte Betrachtungen.
Die Bereitstellung von Leistungen und Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge durch die Kommunen ist stets Veränderungsprozessen und Anpassungsnotwendigkeiten unterworfen gewesen. Die Wurzeln dafür liegen in einem steten gesellschaftlichen Wandel, der durch endogene und exogene Treiber forciert wird. Im Mittelpunkt des vorliegenden Berichts steht die Entwicklung und Modellierung von Zukunftsszenarien für ausgewählte Infrastrukturbereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge im „Konzern Stadt“, die absehbar vor einschneidenden Veränderungen stehen. So kann anhand von zwei Beispielszenarien exemplarisch die sozial-ökologische Transformation bestehender Infrastrukturen, die dafür erforderlichen Finanzbedarfe und etwaige gesellschaftliche Implikationen modelliert und in Bezug zur fiskalischen Tragfähigkeit des öffentlichen Haushalts gesetzt werden. Neben der Eruierung und Abschätzung wichtiger Trends und ihrer Wirkungen für zukünftige Infrastrukturbedarfe und deren Finanzierung stand jedoch im vorliegenden Projekt vor allem der Nachweis der Szenariofähigkeit der eingesetzten Instrumente als Voraussetzung für die Einbindung in zukünftige strategische Diskurse im Vordergrund