HHU Journals
Not a member yet
587 research outputs found
Sort by
PEGIDA und die Montagsdemonstrationen in der „Wende“-Zeit der DDR: Kontinuitäten und Diskontinuitäten des Protests
No full textPegida entstand im Herbst 2014 und entfaltete in kurzer Zeit eine spektakuläre Dynamik. Auch wenn die Teilnehmerzahlen nach einem Höhenflug einbrachen, zeichnet sich ein Ende der Bewegung nicht ab. Um was für Personen handelt es sich, die sich zu den Pegida-Kundgebungen einfinden und für die Dauerhaftigkeit des Protests mitverantwortlich sind: Novizen des Protests, ohne frühere Demonstrationserfahrungen? Oder um Personen, die über eine längere Geschichte der Demonstrationsteilnahme verfügen, womöglich gar bis in die Wendezeit der DDR hinein? Und wie unterscheiden sich die Teilnehmer mit unterschiedlicher Demonstrationshistorie untereinander und im Vergleich zur Bevölkerung: in ihren sozialen Merkmalen, ihrer Einschätzung der Wende und ihren Einstellungen zum Islam und der Asylpolitik? Und wie verhält es sich mit dem subjektiven Erleben sozialer Deprivation? Antworten auf diese Fragen stützen sich auf Befragungen in Form schriftlich-postalischer Erhebungen, die im Verlauf von drei Erhebungswellen mehr als 1.000 ausgefüllte Fragebögen hervorbrachten
Parteigänger oder neutrale Berichterstatter? Die Berichterstattung in Schweizer Printmedien vor den eidgenössischen Abstimmungstagen.
No full textDie Diskussion um eine Stärkung der direktdemokratischen Elemente auf unterschiedlichen politischen Ebenen wird in den letzten Jahren intensiver geführt. Der Beitrag untersucht am Beispiel der Schweiz, wie intensiv und wie ausgewogen 22 verschiedene Printangebote über zur Abstimmung gelangte nationale Vorlagen zwischen 2014 und 2018 berichteten. Anhand verschiedener Indikatoren wird nachvolllzogen, inwieweit es in der Schweiz eine mediale Polarisierung der Berichterstattung zugunsten bestimmter politischer Lager gibt. Dabei gilt der Fokus den Massenmedien, da trotz der Veränderung im Mediengebrauch der Bevölkerung und vor allem der zunehmenden Bedeutung von Social Media-Angeboten auch in der Schweiz die massenmedialen Angebote noch eine wichtige Informationsquelle der Bevölkerung über Politik sind und ihnen ein Einflusspotential auf die Mobilisierung und Entscheidungsfindung zukommt
Parallelaktionen – ein Graubereich im Recht der Parteienfinanzierung
No full textEin Graubereich, dem im Recht der Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit der AfD aktuell wieder Aufmerksamkeit zuteilwird, ist die Frage nach der rechtlichen Verortung von sog. Parallelaktionen. Vereinfacht gesagt, handelt es sich dabei um Werbemaßnahmen oder allgemein parteiunterstützende Maßnahmen für eine Partei, die aber nicht von der Partei vorgenommen werden, sondern von Dritten. Damit einher geht die Gefahr einer Umgehung der für Parteien geltenden Transparenzvorschriften. Der Beitrag skizziert einen Weg, wie dem Problem schon auf der Grundlage der aktuellen Gesetzeslage begegnet werden kann, plädiert aber auch für eine Anpassung der gesetzlichen Vorschriften, um die bestehenden Unklarheiten aufzulösen und ein mögliches Schlupfloch der Parteienfinanzierung zu schließen
Üppige Erhöhung der Parteien- und Fraktionsfinanzierung – zwei Fälle für Karlsruhe?
No full textDie staatliche Finanzierung diverser Akteure des politischen Prozesses konnte sich im Jahr 2018 erhöhter medialer Aufmerksamkeit erfreuen: Zum einen kam es zu einer kräftigen Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung in der ersten Jahreshälfte, welche – untypisch – sogar für hitzige Debatten im Parlament sorgte. Zum anderen wurde, weit weniger kontrovers diskutiert, die Erhöhung der Finanzausstattung der Bundestagsfraktionen beschlossen. Der Beitrag nimmt die beiden Erhöhungen in den Blick, legt den Fokus aber auf die öffentlich weniger beachtete Erhöhung der Fraktionsfinanzierung und zeigt insoweit noch weitere Streitpunkte auf
Chancengleichheit
No full textDiese Rubrik des Spiegels der Rechtsprechung setzt sich mit den im Berichtsjahr 2018 ergangenen Gerichtsentscheidungen zu Fragen der Chancengleichheit politischer Parteien in den Fällen auseinander, wenn ein Träger öffentlicher Gewalt den Parteien Einrichtungen zur Verfügung stellt oder andere öffentliche Leistungen gewährt (§ 5 PartG). Ausführlich besprochen wird die in einem Eilverfahren (zu Recht) getroffene, aber letztlich (zu Unrecht) ignorierte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Stadt Wetzlar ihre Stadthalle der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) für eine Wahlkampfveranstaltung überlassen musste. Daneben geht es um zahlreiche weitere Fälle der (Nicht-)Überlassung von Stadthallen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungsräumen an politische Parteien wie auch um die Einrichtung von Girokonten oder um die Wahlwerbung (Plakatieren von Wahlsichtwerbung) im öffentlichen Straßenraum
Parteienfinanzierung
No full textDie Rubrik "Parteienfinanzierung" im Spiegel der Rechtsprechung nimmt die im Zusammenhang mit der Finanzierung politischer Parteien oder ihnen nahestehender Organisationen ergangene Rechtsprechung in den Blick. Im Berichtsjahr 2018 entschied etwa das Gericht der Europäischen Union (EuG) in vier ähnlich gelagerten Verfahren über die Gewährung von Finanzhilfen an europäische politische Parteien und deren europäische parteinahe Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017. Darüber hinaus setzt sich der Beitrag mit den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg sowie vorgehend des Verwaltungsgerichts Berlin auseinander, in denen um die Frage gerungen wurde, welche Beträge Die PARTEI aus dem sog. "Geldhandel", der als Antwort auf den von der AfD betriebenen "Goldhandel" ins Leben gerufen wurde, in ihrem Rechenschaftsbericht 2014 als Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit ausweisen durfte
Die SPD am Scheideweg – War die große Koalition alternativlos?
No full textDer Weg in die große Koalition war 2017 für die SPD aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht so unausweichlich, wie es öffentlich dargestellt wurde. Eine Ablehnung durch die SPD hätte auch nicht zwingend zu einer Neuwahl geführt. Der Beitrag zeichnet vier für die SPD grundsätzlich gangbare Wege vor und skizziert deren mögliche Implikationen. Wenngleich verfassungstheoretisch und emprisch letztlich nur eine tolerierte Minderheitsregierung oder die große Koalition als realistische Optionen der SPD-Führung verblieben, so war die große Koalition dennoch für die SPD keineswegs alternativlos. Aber auch die Entscheidung für eine andere Option hätte mittelfristig wahrscheinlich nicht zu einem Erstarken der deutschen Sozialdemokratie geführt
Fraktions- und Regierungsbildung in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts der Republik Kosovo
No full textDas Verfassungsericht der Republik Kosovo wird immer wieder von anderen Verfassungsorganen angerufen, um das Gericht als Mittel zur Erreichung der politischen Ziele zu benutzen und sich auf diesem Wege der eigenen Verantwortung zu entledigen. Anhand zweier Entscheidungen des Verfassungsgerichts, die sich zum einen mit der Fraktionsbildung und zum anderen mit der Regierungsbildung befassten, zeigt der Beitrag auf, dass sich für das - noch vergleichsweise junge - Verfassunsgericht ein Rollenverständis zu etablieren scheint, das den Funktionen und Aufgaben der Verfassungsgerichtsbarkeit nicht gerecht wird
