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587 research outputs found
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Brichzin, Jenni: Politische Arbeit in Parlamenten. Eine ethnografische Studie zur kulturellen Produktion im politischen Feld, Nomos, Baden-Baden 2016
No full textHäusler, Alexander (Hrsg.): Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung, Springer VS, Wiesbaden 2016
No full textWeckenbrock, Christoph: Schwarz-grüne Koalitionen in Deutschland. Erfahrungswerte aus Kommunen und Ländern und Perspektiven für den Bund, Nomos, Baden-Baden 2017
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Spender in Estland – Welche Strukturen finden sich bei Spenden an estnische Parteien?
No full textDie Frage nach der Finanzierung politischer Parteien ist in der Politikwissenschaft bis heute aktuell. Besonders im Osten Europas gibt es hierzu jedoch nur wenig Literatur, vor allem zu Parteispenden. Im vorliegenden Artikel werden die Spenden an estnische Parteien zwischen 2009 und 2012 näher untersucht. Grundsätzlich ist hierbei festzustellen, dass Spenden neben der hohen staatlichen Parteienfinanzierung nur eine untergeordnete Rolle spielen
Bundesverfassungsgericht im Parteienstaat Deutschland: ein kurzer Kommentar aus chinesischer Sicht
No full textDas deutsche Bundesverfassungsgericht genießt ohne Zweifel ein hohes Ansehen, nicht nur in Deutschland, sondern auch im Ausland. Es stellt sich die Frage, ob es neben den theoretischen Argumenten noch andere praktische, gesellschaftliche oder historische Ursachen für den Erfolg des deutschen Bundesverfassungsgerichts und dessen Legitimation im Volk gibt. Insbesondere wird dabei die Rolle der Parteien und das Verhältnis zwischen Parteiendemokratie und BVerfG beleuchtet
Schmücking, Daniel: Negative Campaigning. Die Wirkung und Entwicklung negativer politischer Werbung in der Bundesrepublik, Springer VS, Wiesbaden 2015
No full textStruktureller Wandel der politischen Kommunikation: Chancen und Risiken für liberale Demokratien
No full textIn der politischen Kommunikation zeigen sich markante Veränderungen – vorangetrieben durch die Diffusion digital basierter Medien. Politische Information, Konversation und Partizipation werden digitaler und dadurch effizienter, pluraler, individueller, globaler, dynamischer und hybrider. Für jede dieser Veränderungen gibt es eine Vielzahl von Indikatoren, wenngleich eine umfassende empirische Prüfung aussteht. Diese sieben Tendenzen mit ihren Facetten bündeln sich zu einem strukturellen Wandel. Dieser ist ambivalent: In liberalen Demokratien öffnet er Chancen vor allem für politische Außenseiter und er birgt Risiken für etablierte Akteure. Individuen, Organisationen und Gesellschaften können durch Regeln den Wandel gestalten – auch den gegenwärtigen Schub des strukturellen Wandels, ausgelöst durch die Lernkurve der Künstlichen Intelligenz
Bekannt und bewährt: Warum die Zweistufigkeit des Wahlprüfungsverfahrens beibehalten werden sollte
No full textDer Beitrag beleuchtet die Vor- und Nachteile der Zweistufigkeit des Wahlprüfungsverfahrens. Gibt es zwei Instanzen, dient dies dazu, die Richtigkeitsgewähr der Wahlprüfungsentscheidung zu erhöhen und trägt damit zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes bei; hinzu tritt die Entlastungs- und Filterfunktion der Erstinstanz gegenüber der Zweitinstanz (etwa mit Blick auf das BVerfG). Auf der an-deren Seite steht der Aspekt der Verfahrensdauer, der gerade hier von entscheidender Bedeutung ist. Im Ergebnis wird keine Veranlassung gesehen, die Zweistufigkeit des Verfahrens als solches infrage zu stellen, aber für ein Tätigwerden des (einfachen) Gesetzgebers plädiert, um insbesondere einer überlangen Verfahrensdauer entgegenzuwirken