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Überarbeitung des im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erstellten Gutachtens Stand 08. Januar 2014
Full text linkSoftcover, DIN A4, 241 S.: 24,00 €Softcover, DIN A4In diesem von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebenem ergebnisoffenem Gutachten untersucht Prof. Spindler die rechtliche und ökonomische Umsetzbarkeit sowie Ausgestaltung eines Ansatzes zur sog. „Kulturflatrate“. Die Fragestellung war, ob ein Pauschalvergütungsansatz auf Breitbandanschlüsse ein Baustein für ein gerechteres, modernes Urheberrecht, für angemessene Vergütung für die UrheberInnen und einen gesellschaftlichen Interessensausgleich sein kann. Das umfassende und detailreiche Gutachten leistet einen wesentlichen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft des Urheberrechts, die in Zeiten des globalen Internets in praktisch jedem Land geführt wird. Es wird vollumfänglich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, damit die Ergebnisse von allen Interessierten genutzt und weiterentwickelt werden können. Prof. Spindler zeigt in seinem Gutachten auf, dass ein Pauschalvergütungsansatz verfassungsrechtlich zulässig und ein attraktives Modell zur angemessenen Vergütung für Kreative sein kann. Für die Situation der NutzerInnen bietet er eine geeignete Alternative zu repressiven und gesellschaftlich höchst konfliktträchtigen Formen der Rechtsdurchsetzung. Gleichzeitig wird aber auch auf gewichtige Schwierigkeiten und Hürden bei der Umsetzung eines solchen Modells hingewiesen. Das Gutachten und dieser Text erschienen zunächst unter der Creative Commons Lizenz BY-NC-ND auf der Internetpräsenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. Diese Überarbeitung hat den Stand 08. Januar 2014.The Internet and the proceeding digitalisation of content - such as music, videos and written texts - have led to profound and complex challenges in the field of Copyright Law, especially with regard to questions of enforcement as well as adequate compensation of right holders. In recent years, several alternative compensation schemes have been proposed, seeking to solve these issues. In Germany, the discussion still focuses on the so-called "cultural flatrate", that is, in a nutshell, a limitation to copyrights which would legalize sharing of content online. Every holder of a broadband connection to the Internet would have to pay a monthly fee which would be used to remunerate the right holders.
This advisory opinion was compiled on behalf of the parliamentary group of the German political party "Bündnis 90/DIE GRÜNEN". The author comprehensively analyses the feasibility of the described alternative compensation scheme under German and European law, discussing both legal and economic obstacles and possible impacts based on a variety of different economic prerequisites
Rechtliche Rahmenbedingungen von Open Access-Publikationen
Full text linkEven earlier than other sectors of society, science was confronted with the Internet as a new communication medium. Yet it has lasted several years until the Internet has gained reputation as a publication medium for scientists. This development is accompanied by an increasing concentration on the side of scientific publishers, which has lead for some disciplines to almost monopolistic situations. Conversely, the financial resources to purchase and provide access to scientific publications are shrinking on the side of the customers - libraries and researchers, but also other sectors of the public. This results in a disastrous spiral, known as the so-called "publication crisis." As one solution to this crisis new publication concepts using the internet have emerged. They are characterized by the fact that they provide access to scientific works largely free and unrestricted - Open Access. This book "Legal Framework for Open Access" is designed as a practical guide and aims to help authors who want to publish Open Access. The content includes: Introduction to Open Access • Facts on Copyrights • Open Access in Universities • Open Access Licenses • Technical protection measures and Open Access • Retrodigitalisation issues • Liability of institutional repositories for archived Open Access publications • Implications regarding competition law • Public legal and organizational framework for Open AccessSchon früher als andere Gesellschaftsbereiche war die Wissenschaft mit dem Internet als einem neuen Kommunikationsmedium konfrontiert. Es hat allerdings etliche Jahre gedauert, bis das Internet auch als Publikationsmedium die Wissenschaftsmärkte erreicht hat. Flankiert wird diese Entwicklung von einer zunehmenden Konzentration auf der Seite der wissenschaftlichen Verleger, die in einigen Fachwissenschaften wohl schon fast zu monopolartigen Situationen geführt hat. Umgekehrt nehmen auf der Seite der Abnehmer - der Bibliotheken und der Wissenschaftler, aber auch der sonstigen Öffentlichkeit - die finanziellen Möglichkeiten immer mehr ab, die zunehmende Zahl an Veröffentlichungen noch zu erwerben und dem interessierten Publikum zur Verfügung zu stellen. Damit hat sich eine unheilvolle Spirale in Bewegung gesetzt, die als sog. »Publikationskrise« bezeichnet wird. Als Lösung dieser Krise haben sich Publikationswege über das Internet herausgebildet, die sich dadurch auszeichnen, dass der Zugang zu wissenschaftlichen Werken kostenlos und weitgehend unbeschränkt - nämlich Open Access - erfolgt. Das vorliegende Werk »Rechtliche Rahmenbedingungen von Open Access« ist als Praktiker-Leitfaden konzipiert und soll insbesondere Autoren helfen, die selbst eine Open Access-Publikation anstreben. Der Inhalt umfasst folgende Themen: Einführung in Open Access; Urheberrechtliche Grundlagen; Open Access an Hochschulen; Open Access-Lizenzen; Verhältnis technischer Schutzmaßnahmen zu Open Access; Fragen der Retrodigitalisierung; Haftung institutioneller Repositorien für archivierte Open Access-Publikationen; Wettbewerbsrechtliche Implikationen; öffentlich-rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen für Open Acces
Zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Regelungskonzepte
Full text linkHardcover, 17x242Das Recht der Unternehmensorganisation hat sich als eine der zentralen Anknüpfungspunkte im modernen Wirtschaftsrecht erwiesen. Nach zaghaften Anfängen in den achtziger Jahren werden heute Unternehmen mit zahlreichen Organisationspflichten aus den verschiedensten Rechtsbereichen konfrontiert. Prominentes Beispiel ist der Finanzbereich, der bis weit ins Detail reichende Vorgaben zur Einrichtung von Risikomanagementsystemen umzusetzen hat. Aber auch viele andere Bereiche des öffentlichen Rechts kennen derartige Organisationspflichten. Im Zivilrecht und auch im Strafrecht ist die Figur der Organisationspflicht ebenfalls seit langem bekannt, aber kaum in seine übergreifenden Zusammenhänge gestellt worden. Das Werk beleuchtet die verschiedenen Rechtsgrundlagen für die Organisationspflichten, ihre verfasssungsrechtlichen Grundlagen, die betriebswirtschaftlichen Konkretisierungsversuche einschließlich der Qualitätsmanagement- und Standardisierungsbewegungen auf der Ebene der ISO, die zivil- und strafrechtlichen Auswirkungen bis hin zur Haftung im Konzern und der persönlichen Verantwortlichkeit der Organvertreter. Die Arbeit stellt die diversen Pflichten und ihre Ausprägungen in einem rechtsgebietsübergreifenden und auch interdisziplinären Ansatz vor, wobei für eine stärkere Zurückhaltung und eine Hinwendung zu Zielvorgaben plädiert wird
Datenschutzrechtliche Anforderungen an den Einsatz der Blockchain-Technologie im Aktienrecht
No full textBlockchain-Technologien gelten als eine der größten Chancen der Digitalisierung, erlauben sie doch fälschungssichere Transaktionen ohne Intermediäre. Dementsprechend sieht auch die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung vor, die Möglichkeiten des Einsatzes der Blockchain-Technologie im Gesellschaftsrecht auszuloten. Hierzu gehören aber datenschutzrechtliche Anforderungen, die zum Teil mit der Blockchain-Technologie im Konflikt stehen. Der Beitrag untersucht die datenschutzrechtlichen Herausforderungen und plädiert für den Einsatz einer privaten zulassungsbedingten Blockchain anstelle der Nutzung einer öffentlich dezentralen Permissionless Blockchain. Schließlich werden auch noch im Hinblick auf den Einsatz der Blockchain-Technologie Fragen der Haftung und des Regresses innerhalb der Blockchain, des Schutzes vor nachträglichen Änderungen sowie kollisionsrechtliche Probleme erörtert
Interdependenzen der Rechts- und Unternehmensentwicklung in Deutschland und den USA zwischen 1870 und 1933
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Interdependenzen der Rechts- und Unternehmensentwicklung in Deutschland und den USA zwischen 1870 und 1933
No full text¿Compartir contenidos en línea o no? Un análisis del artículo 17 de la Directiva sobre ropiedad intelectual en el mercado único digital = To upload or not – an analysis of art. 17 of the Directive on copyright in the digital single market
No full textResumen: El “filtro de carga” para las plataformas de intercambio en línea ha sido uno de los temas más candentes en relación con la nueva Directiva 2019/790 sobre derechos de autor y derechos afines en el Mercado Único Digital (DCMUD). La batalla continúa en el ámbito nacional a la hora de afrontar la correcta y equilibrada transposición del art. 17 DCMUD, en particular en lo que respecta a garantizar la libertad de expresión. Este ensayo explora el sistema de responsabilidad del citado art. 17 y analiza su potencial contradicción con los derechos fundamentales de la Unión Europea, tal y como han sido ponderados por el TJUE en el asunto SABAM Netlog y otros recientes, en particular, con la prohibición de deberes generales de control y supervisión. Aunque sería posible argumentar que el art. 17 DCMUD podría superar ese examen de contraste, el precepto articula varias opciones de transposición que podrían emplearse para garantizar los derechos de los usuarios y la libertad de expresión.Palabras clave: propiedad intelectual, derechos de autor, plataformas de intermediación, puertos seguros, filtros de carga, contenidos digitales, contenidos generados por los usuarios, derechos fundamentales, libertad de expresión, liability, e-commerce.Abstract: The “upload-filter” for online sharing platforms have been one of the hot issues regarding the new DSM-directive on copyright. The battle continues at the national level concerning the correct and balanced implementation of Art. 17 DSM-D, in particular regarding the guarantee of freedom of speech. The article explores the liability system of Art. 17 DSM-D and analyzes its potential contradiction to fundamental EU rights which has been laid down by the CJEU in the SABAM Netlog case, in particular the prohibition of general monitoring duties. Even though one might argue that Art. 17 DSM-D could pass that test the article develops several implementation options in order to safeguard user rights and freedom of speech.Keywords: copyright, intermediary platforms, safe harbours, upload filters, digital contents, user generated contents, fundamental rights, right of free speech, responsabilidad, comercio electrónico
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