OPUS-Hochschulschriftenserver der HVF
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Die Werte der Europäischen Union und ihre Durchsetzbarkeit am Beispiel der Rechtsstaatlichkeit in Polen
Get PDFAnhand des Beispiels der Rechtsstaatlichkeit in Polen, werden in dieser Arbeit die Durchsetzungsmöglichkeiten der unionsrechtlichen Werte gegenüber den Mitgliedstaaten untersucht. Nach Erläuterung der unionsrechtlichen Grundlagen auf abstrakter Ebene folgt ein Abriss der Geschehnisse der vergangenen Jahre in Polen. Auf dieser Basis werden die Stärken und Schwächen des aktuell zur Verfügung stehenden Instrumentariums der EU erörtert, um abschließend Verbesserungs- und Änderungsmöglichkeiten vorzuschlagen
Unbegleitete Auslandsadoptionen nach dem Adoptionshilfegesetz im Lichte des Grundgesetzes und der EMRK
No full textZur dringenden Reformbedürftigkeit der Briefwahl
No full textDie Briefwahl ist bequem, einfach – und gefährlich. Ihr
kommt insbesondere unter Pandemiebedingungen eine
nicht mehr zu unterschätzende praktische Bedeutung für
die Ausübung des Wahlrechts zu. Dieser Beitrag will aus-
gehend von den verfassungsgerichtlichen Vorgaben die
im Eingangssatz behauptete Gefährlichkeit – jedenfalls
der derzeitigen rechtlichen Ausgestaltung und tatsächli-
chen Handhabung – erläutern und risikoreduzierende
Lösungsvorschläge diskutieren
Das Verhältnis von Europäischer Menschenrechtskonvention und deutschen Grundrechten
Get PDFDie Europäische Menschenrechtskonvention ergänzt die Grundrechtsordnung des Grundgesetzes um ein Menschenrechtsregime auf europäischer Ebene. Dadurch werden die deutschen Rechtsanwender:innen in doppelter Hinsicht grundrechtlich gebunden. Diese doppelte Grundrechtsbindung bringt Spannungen mit sich, welche insbesondere bei konfligierenden Individualrechten in mehrpoligen Grundrechtsverhältnissen sichtbar werden. Besonders deutlich wurde dieser Konflikt im Fall Caroline von Hannover gegen Deutschland. Die vorliegende Masterthesis setzt sich anhand einer qualitativen Literatur- und Urteilsanalyse mit diesen Spannungsfeldern auseinander und untersucht dabei, wie sich EMRK und deutsche Grundrechte zueinander verhalten. Damit leistet sie einen Beitrag zu der Frage, wie sich dieses Verhältnis auf den Grundrechtsschutz in Deutschland auswirkt
Brennpunkt Brenner - Die alpenländische Verkehrszusammenarbeit an der Brennerautobahn
Get PDFIn dieser wissenschaftlichen Arbeit wurde die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrspolitik an der Brennerautobahn
untersucht. Ziel der Arbeit war es, zunächst die Frage zu beantworten, inwieweit diese Zusammenarbeit dem Konzept der Multilevel Governance entspricht, um anschließend zu klären, wie es den Akteuren gelingt, ihre Interessen im Rahmen der Kooperation durchzusetzen. In diesem Sinne wurden exemplarisch zwei zentrale Entscheidungssituationen ausgewählt und nach Fritz W. Scharpf (2000) hinsichtlich ihrer situativen Rahmenbedingungen, Akteuren- und Akteurskonstellationen, der Entscheidungsarena und Interaktionsformen analysiert. Die Datengrundlage hierfür bildeten 6 qualitativen Experteninterviews. Die Arbeit unterstreicht die Bedeutung des Zusammenspiels mehrerer Ebenen in der Politikgestaltung und kann auf andere grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte übertragen werden
