German University of Administrative Sciences
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Brain-Computer-Interfaces im Spiegel des Rechts
No full textHerr Kolain hielt diesen Vortrag beim BCI-Netzwerk der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit am 8.4.2022
Gesichtserkennung im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit
No full textGesichtserkennung ist eine der sensibelsten Spielarten Künstlicher Intelligenz. Welch enorme Sprengkraft die Technologie birgt, führt das Startup Clearview AI der Welt eindrücklich vor Augen
Bessere Rechtsetzung in Deutschland
No full textIm Rahmen des Vortrags wird die Entwicklung der Besseren Rechtsetzung auf Bundesebene skizziert. Ein besonderer Fokus wird dabei auf die Ausgestaltung der Gesetzesfolgenab-schätzung gelegt. Neben der thematischen Ausdifferenzierung wird auch die Digitalisierung des Instruments im Rahmen des Projektes "E-Gesetzgebung" in den Blick genommen
Gesichtserkennung im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit
No full textRund eine Milliarde Videoüberwachungskameras sind rund um den Globus installiert. Immer häufiger kommen dabei auch Gesichtserkennungssysteme zum Einsatz. Für diese ist es längst kein technischer Herkulesakt mehr, eine Person allein auf der Grundlage einer beliebigen Fotoaufnahme an jedem denkbaren Ort zu identifizieren. Welchen rechtlichen Rahmenbedingungen der präventive Einsatz automatisierter Gesichtserkennung in der Polizeiarbeit unterworfen ist, analysiert der Beitrag am Beispiel dreier praktisch relevanter Einsatzszenarien
Europäisches Sozialrecht
No full textDer Fuchs, nunmehr Fuchs/Janda, ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht. Es bereitet die zentralen Rechtsquellen umfassend auf und bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts.
Die 8. Auflage bringt die Kommentierung des Rechts der Koordinierung der sozialen Sicher-heit auf den aktuellen Stand und erweitert die bisherige Kommentierung im Hinblick auf den Einsatz moderner Technologien in die Koordinierungspraxis. Der Brexit und seine Folgen für das Koordinierungsrecht finden durchgängig Eingang in die Kommentierung. Die aktuellen Portables sind abgedruckt
Der Einsatz digitaler decision support systems in der Pflege
No full textWerden hochbetagte Menschen in Pflegeheimen versorgt, kommt es zuweilen zu Zwischen-fällen wie Stürzen oder fehlender Ansprechbarkeit. Pflegekräfte müssen in solchen Situati-onen entscheiden, welche Intervention angezeigt ist. Eine konkrete Lage wird je nach Pro-fession, Kompetenz und Erfahrung sowie der personellen Ausstattung der Einrichtung unter-schiedlich eingeschätzt; dies betrifft etwa das Vorliegen eines „unverzüglichen“ Bedarfs oder die „Notwendigkeit“ von Maßnahmen. Aufgrund dieser Unsicherheiten kontaktiert das Pfle-gepersonal häufig die Integrierte Leitstelle, was i.d.R. einen Rettungseinsatz mit Kranken-hauseinweisung nach sich zieht. Der Wille der Bewohner wird dabei nicht immer umgesetzt. Der Beitrag geht aus rechtswissenschaftlicher Sicht der Frage nach, inwieweit digitale decision support systems eingesetzt werden dürfen, die für Notsituationen ein standard-mäßiges Vorgehen empfehlen und zugleich den Willen der Heimbewohner berücksichtigen.Abstract: The Use of Digital Decision Support Systems in Care Homes
In long-term care homes, a range of incidents can occur, such as falls or loss of conscious-ness. In such situations, professional caregivers have to decide about the intervention that is indicated. However, specific situations can be assessed differently depending on the pro-fession, competence and experience as well as the staffing of the nursing home; this con-cerns, for example, „immediate“ need or the „necessity“ of interventions. Due to these uncer-tainties, caregivers often call for emergency rescue, which usually results in hospitalisation. The will of the elderly persons, however, is not always implemented. This article examines the legal framework regulating the extent to which digital decision support systems may be used in order to determine standard procedures in emergency situations and, at the same time, to take into account the will of the persons in need of care
Befugt oder nicht? Sauerstoffmessung im Heim: Eine pflegerechtliche und pflegewissenschaftliche Einordnung
No full textIn der Corona-Pandemie wurde deutlich, dass Pflegefachkräfte in der stationären Langzeit-pflege Kenntnisse über die Anwendung von Pulsoxymetern besitzen. Doch unter welchen Voraussetzungen dürfen sie die Geräte bedienen? Welche Pflichten und Handlungsspiel-räume haben Einrichtungen, Träger und Pflegefachpersonen? Ein Blick auf die Rechtslage und auf pflegefachliche Aufgaben. Durch Unkenntnis der rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlagen zum Einsatz von Pulsoxymetern wurden diese Geräte, trotz des bekannten Nutzens zur Früherkennung von kritischen Gesundheitszuständen, in der Corona-Pandemie im Setting stationäre Langzeitpflege bisher nicht ausreichend verwendet. Die rechtlichen Grundlagen sind vielfältig und betreffen fast alle Rechtsgebiete. Der Einsatz von Pulsoxy-metern wird pflegewissenschaftlich als „State of the Art“ angesehen. Dementsprechend müssen Einrichtungen diese Geräte vorhalten und Mitarbeiter*innen in der Benutzung schulen