Difu Repository Deutsches Instituts für Urbanistik
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Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen. Potenziale für Haushaltsentlastungen, lokale Wertschöpfungseffekte sowie alternative Finanzierungsansätze kommunaler Klimaschutzmaßnahmen.
No full textDie Publikation führt die zentralen Ergebnisse unterschiedlicher Analysen aus dem Projekt "Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen (Quali-FiKo)" zusammen. Eingangs werden sowohl das rechtliche Verständnis des Begriffs "Finanzschwäche" - für den bisher keine bundesweit einheitliche Legaldefinition existiert - als auch die haushalts- und aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen und Restriktionen von Kommunen bei der Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen dargestellt. Auch werden die Herausforderungen beschrieben, denen finanzschwache Kommunen bei der Planung und Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen begegnen. Im Weiteren gehen die Autorinnen und Autoren der Frage nach, welchen Mehrwert kommunale Klimaschutzaktivitäten zusätzlich zum primären Ziel - der Reduktion der Treibhaus-gasemissionen - für Kommunen haben können. Im Fokus stehen hier mögliche Kosteneinsparungen und das Potenzial für lokale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte. Zudem werden alternative Finanzierungsansätze jenseits der klassischen Finanzierung durch Kredite oder Förderprogramme von Bund und Ländern beschrieben, ihre Vor- und Nachteile dargestellt und ihre Eignung zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen finanzschwacher Kommunen bewertet.In its Climate Action Plan 2050, Germany has set the goal to cut national greenhouse gas emissions by 40 percent until 2020 and by 80 to 95 percent until 2050, compared to 1990 levels. To reach these reduction targets, action is required at all political levels. Municipalities have a key role at this, as places of residence and business locations. However, climate action is still among the voluntary tasks of municipalities. Its execution is therefore highly dependent on human and financial resources of the respective city or municipality. This issue is a challenge particularly to financially weak municipalities, as they often struggle to balance their annual budget by own funds. In Germany, about 25 percent of all counties, cities and municipalities must follow specific budget. consolidation plans. Therefore, they are subject to severe restrictions when exercising both their mandatory and voluntary tasks. Tax revenue losses due to the corona virus outbreak are expected to further exacerbate the debt situation of many of these municipalities. Against this backdrop, the joint project "Between value added and budgetary restrictions: Qualifying financially weak municipalities for climate protection measures" aims to identify strategies to reduce existing budgetary and supervisory restrictions and to show alternative approaches to implement climate protection measures in financially weak municipalities. This publication conflates key results from different analyses within the project. First, a legal understanding of the term "financial weakness" - for which there is no uniform nationwide definition in Germany yet - is presented, as well as the budgetary and supervisory framework and restrictions that municipalities face when implementing climate protection measures. Those restrictions mostly result from the strained budgetary situation, but do go beyond that. Furthermore, the authors address the question of possible benefits from municipal climate protection activities - besides the primary goal of reduced green-house gas emissions. Here, they focus on cost savings as well as local value-added and employment effects. In addition, they present alternative financial instruments, including their advantages and disadvantages that exist, beyond classical approaches such as loans and funding schemes on the state and federal state level. This covers also an assessment of their applicability to fund climate protection measures in financially weak municipalities
Handlungsrahmen für die Umsetzung größerer ÖPNV-Projekte.
No full textDer Beitrag beleuchtet drei wesentliche Gesichtspunkte des Handlungsrahmens für die Umsetzung größerer ÖPNV-Projekte: Vor der planerischen Konkretisierung eines Projektes steht die Auseinandersetzung und Bewertung der Rahmenbedingungen für die Stadt- und Verkehrsentwicklung, die sich aus den demografischen und wirtschaftlichen Entwicklungen herleiten, aber auch aus der Zielsetzung, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten. Der zweite thematische Schwerpunkt dieses Beitrags wird auf die planerische Umsetzung gelegt. Der Bogen spannt sich von der Vorplanung im Verkehrsentwicklungsplan bis zur konkreten Umsetzungsplanung im Planfeststellungsverfahren. Den dritten Aspekt in den folgenden Ausführungen nimmt das „politische Klima" ein. Hier wird der Frage nachgegangen, wann die Zeit für die Projektumsetzung reif ist. Am Beispiel der Regionalstadtbahn Heilbronn wird der Planungsprozess verdeutlicht
The city and the countryside. Histories of blurred boundaries.
No full textDas Verhältnis von Stadt zu dem, was „Nicht-Stadt" beziehungsweise Land ist, bedarf immer wieder der Reflexion und begrifflichen Klärung, die der Autor im Beitrag einfordert
Natur- und Umweltschutz in der Stadt. Bürgerschaftliches Engagement, Initiativen und politischer Verhaltensstil in Mainz und Wiesbaden.
No full textThe history of the environmental protection movement in Germany has raised much interest among researchers over the last few years. Surprisingly, cities as case studies have played a limited role in this context. This paper presents results from a research project that emphasises the relevance of the urban perspective and the importance of urban groups for the dissemination of the political agenda of environmental protection. Drawing on examples from the German cities of Mainz and Wiesbaden, this article analyses the different forms which civic commitment for the protection of nature and environment took in the 1970s and 1980s. It shows that a pluralisation of political styles took place, which helped to establish the discourse about nature and environmental protection within the cities' societies and beyond
Kommunale Zusammenarbeit im Bereich gesellschaftlicher Vielfalt und Sicherheit. Strukturen, Ressourcen und Netzwerke.
No full textÖPNV-Infrastruktur: Modell der Nutznießerfinanzierung.
No full textDie Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) steht vor großen Herausforderungen. Der Klimawandel erfordert eine drastische Ausweitung des Angebots, die bisherigen Finanzierungsquellen (neben dem allgemeinen Steueraufkommen die Einnahmen aus den Fahrgeldern der Fahrgäste, d.h. der Nutzer des ÖPNV) sind jedoch endlich. Dies gilt vor allem für die schienengebundene ÖPNV-Infrastruktur in Städten (Straßenbahnen, U-/Stadtbahnen) aufgrund der hohen Fixkosten. Von einer guten Nahverkehrsinfrastruktur profitieren aber nicht nur die Allgemeinheit sowie die Fahrgäste, sondern insbesondere die Anlieger: Kurze Entfernungen zur nächsten Haltestelle, ein dichter Takt und ein weiträumiges Bedienungsgebiet tragen entscheidend zum Wert von Immobilien bei. Daher ist es gerechtfertigt, dass Kommunen die Nutznießer einer guten städtischen ÖPNV-Infrastruktur an den Kosten für deren Neu- und Ausbau beteiligen.
In diesem Difu-Paper werden die rechtlichen Grundlagen für einen ÖPNV-Infrastrukturbeitrag eruiert und verkehrliche Erreichbarkeits- sowie Erschließungsparameter entwickelt, die eine rechtssichere Ausgestaltung bzw. Anwendung der Nutznießerfinanzierung möglich machen. Anhand eines Fallbeispiels werden die praktischen Auswirkungen des vorgeschlagenen Finanzierungsmodells verdeutlicht
KfW-Kommunalpanel 2020.
No full textDie Datengrundlage des KfW-Kommunalpanels 2020 stammt aus einer Befragung von 736 Kämmereien, die im Herbst 2019 durchgeführt wurde, als der durch die Corona-Krise bedingte Einbruch der Wirtschaft noch nicht absehbar war. Um dennoch eine grobe Einschätzung zu den fiskalischen und haushalterischen Folgen der Corona-Krise vornehmen und zu den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels in Bezug setzen zu können, finden sich in verschiedenen Teilen des vorliegenden Textes bereits erste Einordnungen. Neben aktuellen Umfragen und Statistiken werden dazu auch Parallelen zur Finanzkrise 2009/2010 gezogen. Darüber hinaus wurden im Rahmen einer Nachbefragung im April 2020 rund 440 der Teilnehmer des KfW-Kommunalpanels 2020 angeschrieben und um eine Einschätzung zu den ersten Auswirkungen und Maßnahmen aufgrund der Corona-Krise gebeten. Im Befragungsjahr 2019, das die kommunalen Ebene laut amtlicher Finanzstatistik mit einem Haushaltsüberschuss von 5,6 Mrd. EUR abschließen konnte, war die Stimmung insgesamt noch überwiegend positiv. Ganz anders die Lage im April 2020: In der Ergänzungsumfrage gehen über 90 % der antwortenden Kämmereien von sinkenden Einnahmen aus; fast 60 % erwarten steigende Ausgaben, auf die rund 50 % der Befragten unter anderem mit Anpassungen bei den disponiblen Investitionen reagieren müssen
lnobhutnahme von Klein(st)kindern (0-6 Jahre). Was ist ein guter, ein sicherer Ort für ein kleines Kind?
No full textÖPNV-Projekte in der strategischen kommunalen Verkehrsplanung.
No full textDer Beitrag stellt den europäischen Ansatz „Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)" dar und zeigt an diesem Beispiel, wie ÖPNV-Projekte in die strategische kommunale Verkehrsplanung integriert werden sollten
Stadtentwicklung in Coronazeiten – eine Standortbestimmung.
No full textDie Corona-Pandemie hat Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft binnen
kurzer Zeit in einen Ausnahmezustand versetzt. Die angesichts unzureichender
wissenschaftlicher Erkenntnisse nur schwer zu fassende Bedrohungslage
führte und führt nach wie vor allenthalben zu großer Verunsicherung.
Die fundamentalen Belastungen der Wirtschaft in globalem Maßstab und die damit einhergehenden
bislang nicht da gewesenen finanziellen Belastungen für den
Staat schlagen dabei natürlich auch auf die kommunale Ebene durch. Was
heißt das für die Entwicklung unserer Städte? Wo liegen Chancen und Risiken?
Und welche Prioritäten ergeben sich daraus für die Stadtentwicklung?
Mit dieser Difu-Sonderveröffentlichung sollen Impulse für einen Diskurs zu
diesen und weiteren Fragen gegeben werden. Ausgangspunkt der Überlegungen
sind die Auswirkungen auf viele Bereiche der Gesellschaft, die sich
räumlich, wirtschaftlich und sozial in den Städten unterschiedlich entfalten.
Entscheidend für die Gestaltungskraft der Kommunen sind insbesondere
die Auswirkungen der Krise auf die kommunalen Finanzen und das konjunkturpolitische
Gegensteuern der Bundesregierung. Hierauf soll in den Kapiteln
2 und 3 eingegangen werden. In den Kapiteln 4 und 5 werden dann einige
besonders relevante Herausforderungen für die Stadtentwicklung im
Kontext der durch die Pandemie festzustellenden Veränderungen diskutiert