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O średniowiecznych księgach sądowych jako źródle poznania prawa polskiego – krytycznie
Full text linkThe author indicates the deficiencies found in published books of medieval Polish courts of law. First of all, these books typically include short sections of the late Middle Ages. On this basis it is impossible to determine the line of development of the Polish law. Within the cut-off dates of individual books there are many loopholes. Only some parts of the lawsuits are listed in the books, usually, neither the beginning nor the end are found. One should keep that in mind constantly.Autor sygnalizuje, jakie niedostatki znajdują się w opublikowanych średniowiecznych księgach sądów prawa polskiego. Przede wszystkim księgi te obejmują zazwyczaj krótkie odcinki późnego średniowiecza. Na ich podstawie nie da się ustalić linii rozwojowych polskiego prawa. W obrębie dat granicznych poszczególnych ksiąg jest wiele luk. Tylko niektóre fragmenty spraw sądowych są w księgach notowane, zazwyczaj albo brak początku, albo brak zakończenia. O tym należy nieustannie pamiętać
„Granicierum perequitatio\u27\u27 w polskim prawie ziemskim
No full textIn den Quellen der polnischen mittelalterlichen Gerichtspraxis begegnet man den Fällen, wo die Kläger, in ihren Klagen wegen verschiedener Überfälle (violentia domus, viae, personae) oder Habschaftswegnahme den Umstand hervorhoben, dass der Beklagte die Grenze bzw. die Grenzen überschritten hätte.
Da der Sinn dieses, unzweifelhaft beiläufigen Vorwurfs aus den Quellen nicht unmittelbar hervorging, nahm sich der Autor vor, ihn zu klären. Es gelang folgendes festzustellen: a) Den Fällen, in welchen g.p. auftritt, kann man fast auf ganzem Gebiet für das das polnische Adelsrecht gültig war, begegnen, und kommt im ganzen Zeitraum (1370- 1534) vor, den die Untersuchungen umfassen,b) g.p. erscheint jedoch nur in vereinzelten Fällen, das heisst, dass sie in der überwiegenden Mehrheit von Klagen nicht zu finden ist,c) g.p. bezieht sich auf die Überschreitung der Grenzen des Klägers, des Beklagten sowie dritter Personen. Die Zahl der überschrittenen Grenzen wurde gewissenhaft festgestellt und diese Tat selbst wurde durch Eid der Parteien bzw. der Zeugen bewiesen oder negiert,d) etwaige Strafen für die Überschreitung der Grenzen konnten in den Quellen nicht festgestellt werden.
Relativ am leichtesten ist es den Sinn von g.p. in Klagen über die in der Landwirtschaft verursachten Schäden zu erklären, und wenn dabei nur eine Grenze überschritten worden war. Hier wird eindeutig das Bestehen der Grenze betont, und dass dabei eine bewusste Verletzung des Eigentums des Klägers stattfand. In den Fällen, wo der Angriff gegen eine Person oder ein Haus gerichtet war und der Angreifer dabei mehr als eine Grenze überschritten hat, ist die g.p. ein Mittel, die Aggresion hervorzuheben. Die böse Absicht des Angreifers, der von einem weit gelegenen Ort gekommen war - er hatte oftmals 10 Grenzen verletzt — wird hier evident. Das Quellenmaterial lässt jedoch nicht über Hypothesen hinausgehen
„Declaratio sententiae” w orzeczeniach Sądu Najwyższego Prawa Niemieckiego na zamku krakowskim. Część II
No full textDeclaratio sententiae to wypowiedź sądu wydającego decyzję, wyjaśniająca sądowi a quo jego wątpliwości z tą decyzją związane. W drugiej połowie XV w. w praktyce Sądu Najwyższego Prawa Niemieckiego na zamku krakowskim pouczenia tego rodzaju występują bardzo często. Z pytaniami występują najczęściej sądy niższe, ale zdarzają się przypadki wystąpienia z zapytaniem przez stronę. Pytania dotyczą zarówno kwestii procesowych, jak i materialnych. Sąd Najwyższy, udzielając pouczenia, wytyka popełnione przez sąd a quo błędy, żąda dodatkowych wyjaśnień, wskazuje konieczne do wykonania czynności i ustala ich konsekwencje.Declaratio sententiae is a statement of the court issuing the decision, explaining to the court a quo its doubts related to this decision. In the second half of the fifteenth century, in the practice of The Supreme Court of Magdeburg Law at the castle of Kraków, such instructions were very common. Frequently the lower courts issued questions, but there appeared some cases where a party made an inquiry as well. The questions related both to procedural and material matters. The Supreme Court, while giving instructions, pointed out the errors made by the court a quo, asked for further explanations, and indicated the actions necessary to be performed, determining their consequences
\u141aci\u144skie teksty Landrechtu Zwierciad\u142a Saskiego w Polsce: Jaskier \u2013 tekst g\u142\uf3wny i noty marginesowe
No full textS\u142owa kluczowe: Miko\u142aj Jaskier (?-1539). [i]Iuris provincialis quod Speculum Saxonum vulgo nuncupatur libri tres[/i]; [i]Sachsenspiegel[/i] \u2013 przek\u142ady \u142aci\u144skie; prawo magdeburskie \u2013 historia \u2013 Polska \u2013 15-16 w.; prawo niemieckie w Polsce; prawo \u2013 Polska \u2013 Niemcy \u2013 \u17ar\uf3d\u142
Sprawy gda\u144skie przed s\u105dami zadwornymi oraz ingerencja kr\uf3l\uf3w w gda\u144ski wymiar sprawiedliwo\u15bci XVI-XVIII w.
No full textS\u142owa kluczowe: post\u119powanie cywilne \u2013 historia \u2013 Polska \u2013 16-18 w.; s\u105downictwo \u2013 Polska \u2013 16-18 w.; Gda\u144sk \u2013 prawo \u2013 historia \u2013 16-18 w.; stosunki pa\u144stwo \u2013 Ko\u15bci\uf3\u142; rola monarchy w pa\u144stwie szlachecki
Łacińskie teksty Landrechtu Zwierciadła Saskiego w Polsce: Jaskier – tekst główny i noty marginesowe
Full text linkZadanie pt. „Digitalizacja i udostępnienie w Cyfrowym Repozytorium Uniwersytetu Łódzkiego kolekcji czasopism naukowych wydawanych przez Uniwersytet Łódzki” nr 885/P-DUN/2014 dofinansowane zostało ze środków MNiSW w ramach działalności upowszechniającej naukę
Der Sachenarrest als Instrument zur Sicherung von Forderungen in mittelalterlichen polnischen Städten
No full textIn den Gerichtsbüchern mittelalterlicher polnischer Städte sind Erwähnungen über die Anordnung von Arrest über das Vermögen eines Schuldners sehr häufig anzutreffen. Da dieses Phänomen in der polnischen Wissenschaft bisher noch nicht auf Interesse traf, möchte der Autor dieses Thema hiermit näher untersuchen. Wie bekannt, galt in polnischen Städten im Mittelalter deutsches Recht. Die wichtigste Quelle stellten die Bücher des sächsisch-magdeburgischen Rechts dar. Allerdings kommt der Sachenarrest (der nicht die einzige Arrestform war) in diesen Quellen nicht vor. In Deutschland wird angenommen, dass der Arrest als Sicherungsmittel erstmals im späten Mittelalter auftauchte (im deutschen Einflussbereich) und auf die Entwicklung der Waren- und Geldwirtschaft zurückgeht. Höchstwahrscheinlich lagen dieselben Faktoren auch der Genese des Arrests als Sicherungsmittels in Polen zugrunde. Die ersten Erwähnungen in Polen gehen auf das frühe 14. Jahrhundert zurück. Als verbreitet angewandtes Rechtsinstitut kommt er in Gerichtsbüchern hauptsächlich aus den Jahren 1370–1480 vor. Da es also nicht die Aufzeichnungen des sächsisch-magdeburgischen Rechts waren, die dieses Rechtsinstitut in Polen begründeten, ist anzunehmen, dass es sich infolge rechtsbegründender Maßnahmen der Einwohner der polnischen Städte entwickelte. In der Folge kam es zu einem stark ausgeprägten Partikularismus. Der Arrest der Sachen als Interessenssicherung beschränkte sich nicht auf die Sphäre der Kreditverhältnisse. Ganz im Gegenteil, diese nahmen sogar lediglich eine untergeordnete Rolle ein. Der Arrest wurde in ganz unterschiedlichen Situationen verhängt, in denen Forderungen von Parteien eines Rechtsverhältnisses zum Tragen kamen – zum Beispiel im Zusammenhang mit Geldwechsel, bei zu geringem Wert von Pfandgegenständen, wenn der Verkäufer die Kosten für den Unterhalt von verkauften, aber vom Käufer nicht abgeholten Tieren zu tragen hatte, usw. Gegenstand des Arrests war üblicherweise das gesamte Vermögen des Schuldners. Manchmal wurde eigens betont, dass der Arrest insbesondere bestimmte Vermögensbestandteile betraf, z.B. Häuser. Die Erklärung über den Arrest musste über einen Gerichtsbote vor einem Schöffengericht abgegeben werden. Außergerichtliche Arreste sind selten anzutreffen. Der Arrest erforderte die Zustimmung des Gerichts. Wurde der Arrest ohne eine solche Zustimmung vollzogen, galt er als nichtig und zog gelegentlich Strafen nach sich. Die Vorschriften des positiven Rechts und die zeitgenössischen Schreiber geboten Zurückhaltung bei der Entscheidung für dieses Rechtsmittel. Es sollte gegen zahlungsunfähige Schuldner, notorische Verschwender etc. angewandt werden. Die Praxis jedoch sah anders aus – der Arrest wurde gegen städtische Grundbesitzer, Kaufleute und Handwerker verhängt. Wenn mehrere Gläubiger Arrest über dasselbe Vermögen verhängten, entstand die Frage nach dem Vorrang bei der Befriedigung der Forderungen. Vorrangig befriedigt wurde der Monarch, nach ihm die Stadt, anschließend die Zünfte. Unter den übrigen Gläubigern sollte die Regel prior tempore potior iure gelten. Es bestanden allerdings zahlreiche Ausnahmen, so dass „Chaos“ die richtige Beschreibung zu sein scheint. Es lassen sich zwei Verfahrensweisen unterscheiden – das außerprozessuale Verfahren und die Arrestprozesse. Außerprozessuale Verfahren wurden durch die Abgabe einer Gläubigererklärung vor dem Schöffengericht eingeleitet, die die Verhängung des Arrests über das Vermögen des Schuldners zum Gegenstand hatte. Diese Erklärung musste im nachfolgenden Gerichtstag wiederholt werden. Im dritten Tag musste der Schuldner verklagt werden. Vom Gläubiger wurde die Sicherstellung der Verfahrenskontinuität erwartet (sog. astitio termini). Für die Verhängung des Arrests war die Zustimmung des Schuldners erforderlich. Gelegentlich verweigerte der Schuldner die Zustimmung und erklärte, er wollte den Grundsatz ius dare et ius recipere anwenden (Recht geben und Recht nehmen). Dies bedeutete, dass er sich selbst zur Sache einlassen wollte. Dies ähnelte dem litis contestatio im Landrecht (ius terrestre). Damit bestand eine Voraussetzung zur Einleitung des Arrestprozesses. Es ist zu bedenken, dass die Verhängung des Arrests an sich nicht die Befriedigung der Forderungen nach sich zog, sondern ausschließlich ein Sicherungsinstrument darstellte. Um die Forderung einzutreiben, musste der Arrestprozess eingeleitet werden. Üblicherweise begann dieser mit einer Klage gegen den Schuldner. Der im Bereich des Landrechts erforderliche Mahnbrief kam hier nur selten zum Einsatz. Informationen über den Arrestprozess selbst sind rar. Etwa die Hälfte der Urteile fiel jeweils zugunsten des Schuldners bzw. des Gläubigers aus. Die Eintreibung der Forderung erfolgte bei Immobilien durch die Auflassung der vom Arrest betroffenen Vermögensteile des Schuldners (intromissio) durch den Gläubiger; Im Falle von beweglichen Sachen wurden diese dem Gläubiger zugesprochen. Hierzu sind keine Einzelheiten bekannt. Höchstwahrscheinlich musste der Gläubiger für den Fall, dass er aus den ihm zugesprochenen Gegenständen mehr Geld erhielt, als ihm zugestanden hatte, die überschüssige Summe in gerichtliche Verwahrung geben. Falls er nicht die komplette Summe zurückerhielt, konnte er den verbleibenden Teil in einem normalen Prozess geltend machen. Allgemein stand jeder Partei des Arrestverfahrens, die mit dem Ausgang nicht zufrieden war, der ordentliche Gerichtsweg offen. Es ist bekannt, dass Gerichtsbücher als Quellen zur Erforschung historischer Rechtslagen kein komplettes Bild der beschriebenen Wirklichkeit zeichnen. Hypothesen und Fragen stehen Tür und Tor offen. Angesichts der oben beschriebenen Sachlage verzichtet der Autor vorerst auf die Vergleiche und verschiebt die Anwendung dieser Methode solange, bis die Erforschung der Geschichte dieses Rechtsinstituts der frühen Neuzeit ein genaueres Bild ergibt.Publikacja sfinansowana przez Wydział Prawa i Administrcji Uniwersytetu Łódzkiego
Godlo proclamare
Full text linkZadanie pt. „Digitalizacja i udostępnienie w Cyfrowym Repozytorium Uniwersytetu Łódzkiego kolekcji czasopism naukowych wydawanych przez Uniwersytet Łódzki” nr 885/P-DUN/2014 dofinansowane zostało ze środków MNiSW w ramach działalności upowszechniającej naukę
Twenty issues of ‘Studia z Dziejów Państwa i Prawa Polskiego’ – out of the way observations
No full textDeclaratio sententiae i leuteratio (Läuterung) w dawnym prawie polskim
Full text linkOn ne sait presque rien d’une existence de la declaratio sentantiae ou la Läuterung (leuteratio) en Pologne. L’auteur commence ainsi par l’esquisse du fonctionnement de la leuteratio en Allemagne, en s\u27appuyant sur l’étude de G. Buchda ainsi que sur les travaux des anciens auteurs saxons, A. Volckmann et B. Carpzow. Ensuite, il examine plue de dix messages de sources qui confirment sans aucun doute l’existence de la declaratio sententiae en Pologne. Les sources permettent de tirer bien de conclusions. Or, la declaratio sententiae était connue en Pologne dans le domaine tant des droits urbains que du droit terrestre. Dans les droits urbains, elle constituait indubitablement une institution juridique; quant au droit terrestre, à cause de ses rares manifestations, il est plus prudent d’en parler en termes de fait. Dans la plupart des sources examinées, l’institution est innommée. Le terme declaratio sententiae est employé rarement, et le terme leuteratio, dans le sens du synonime de declaratio, est exceptionnel. La declaratio sententiae et la leuteratio étaient, en Allemagne, des institutions différentes. La declaratio polonaise est un équivalent de la declaratio sententiae du procès général saxon; on ne trouve pas, dans les sources examinées, un équivalent de la Läuterung saxonne. L’initia tive d’explication était prise tant par les parties en cause que par les tribunaux. On ne sait pas si la declaratio polonaise avait l\u27effet suspensif. Il est certain que c’était le cas de la declaratio portée par un tribunal. Par contraste avec l’appel, elle n’était pas un moyen dévolutif. Les sources ne permettent pas non plus de reconstruire la procédure en matière de declaratio sententiaePrzed kilkoma laty, zajmując się sprawami gdańskimi rozpatrywanymi przez sądy zadworne, sygnalizowaliśmy występowanie w archiwaliach gdańskich Läuterung. Obecnie pragniemy tej instytucji procesowej przyjrzeć się nieco bliżej. Ponieważ informacji o niej w naszej literaturze historyczno-prawnej nie ma prawie wcale, skorzystamy z ustaleń nauki niemieckiej, by następnie przejść do analizy źródeł polskich
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