OPUS-Hochschulschriftenserver der HVF
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Neue Haushaltswahrheit in der Kommunalen Doppik: Ermächtigungsübertragungen im Spannungsfeld von Neu-Veranschlagung und Planabweichungen
No full textDurch die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) bzw. der Kommunalen Doppik wurde die Transparenz im Vergleich zum alten, kameralen Haushalts- und Rechnungswesen deutlich verbessert. Durch die neuen Dimensionen Ressourcenverbrauch und Ressourcenaufkommen, Liquidität sowie Vermögens- und Kapitallage wurde die Haushaltswirtschaft insgesamt deutlich aussagekräftiger – eine neue Haushaltswahrheit wird erreicht. In der Praxis ist bedauerlicherweise vielfach zu beobachten, dass diese neue Haushaltswahrheit durch mitunter ausufernde Nutzung der Übertragbarkeit von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen stark eingeschränkt, wenn nicht sogar konterkariert wird. Es kann beobachtet werden, dass dem Spannungsverhältnis zwischen Planabweichungen einerseits, also über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen, und der Verwendung von Mittelübertragungen andererseits keine ausreichende Beachtung zuteil wird.
Dieser Artikel setzt sich kritisch mit den aktuellen Rechtsgrundlagen und der vielfachen Anwendung von Übertragungen auseinander und plädiert für eine neue Sichtweise und Umsetzung. Hierbei wird kein Anspruch auf eine allumfassende Abhandlung der Thematik erhoben; vielmehr liegt der Schwerpunkt auf denjenigen Gesichtspunkten, welche nach Auffassung des Autors verstärkt in den Fokus der Auseinandersetzung rücken sollten. Der vorliegende Artikel soll einen Beitrag zum konstruktiven-kritischen Diskurs darstellen
Social Security
No full textLately, there has been an emerging global consensus to establish social security rights to prevent poverty, enable access to education, and promote gender equality, equal opportunities, and sustainable growth. Social security protects individuals from risks such as sickness, work accidents, old age, and unemployment. So, in 2015 the United Nations (UN) introduced its 17 Sustainable Development Goals (‘SDG’) as part of the UN 2030 Agenda for Sustainable Development addressing economic, social, and environmental tasks. Remarkably, one third of these goals are..
Entwurf der EU-Richtlinie gegen die missbräuchliche Nutzung von Briefkastenfirmen (ATAD 3) : Folgen der sog. Unshell-Initiative schon ab 2022
No full textAm 22.12.2021 veröffentlichte die EU-Kommission einen Richtlinienentwurf zur Bekämpfung der aus ihrer Sicht missbräuchlichen Nutzung von Briefkastenfirmen (im Original „shell entities“) für Steuerzwecke (sog. ATAD 3). [1] Der Entwurf ist Teil der sog. Unshell-Initiative der EU-Kommission. Die ATAD 3 sieht einen zweistufigen Substanztest für in der EU ansässige Unternehmen vor. Die Unternehmen, die über kein Mindestmaß an Substanz verfügen oder dieses nicht nachweisen können, qualifizieren als „Briefkastenfirmen“ und sind sehr nachteiligen Rechtsfolgen ausgesetzt. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über den ATAD 3-Entwurf. Hierzu wird er zunächst in die bisherige ATAD-Rechtsentwicklung eingeordnet. Anschließend werden seine Tatbestands- und Rechtsfolgenseite erläutert und dabei die Entwurfsregelungen einer kritischen Würdigung unterzogen
Gewerbliche Infizierung einer freiberuflichen Partnerschaftsgesellschaft
No full textDie gewerbliche Infizierung von freiberuflichen Mitunternehmerschaften ist immer wieder Anlass für Rechtsbehelfsverfahren. Insbesondere die weitreichende Konsequenz der Umqualifizierung der gesamten Einkünfte der Mitunternehmerschaft in Einkünfte aus Gewerbebetrieb ist im Hinblick auf die daraus folgende Gewerbesteuerpflicht unangenehme Steuerfolge für die Gesellschafter. Das Urteil des FG Rheinland-Pfalz v. 16.9.2021 - 4 K 1270/19 (Revision eingelegt, Az. beim BFH: VIII R 4/22) arbeitet die gesamte Thematik systematisch auf und der zugrunde liegende Sachverhalt zeigt, dass eine Aufgabenverteilung innerhalb einer Praxisgemeinschaft wohl bedacht sein will
Der Genossenschaftsgedanke im Landesverfassungsrecht - mit Überlegungen zu seiner Einführung in Baden-Württemberg
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Interactive eLearning with ERP Systems: Advancing Some Refutable Hypotheses on Interactivity in eLearning
No full textCOVID-19 accelerated the drive towards distance learning, typically supported by web-based eLearning resources. There are also studies reviewing the transition to such as teaching style, whether in conjunction with traditional classroom teaching or as a supplement. This paper will focus on ERP-based teaching within a larger program to establish tertiary distance education in eGovernment in Germany (“eGov Campus”). It attempts to structure the topic and to advance some hypotheses that will be empirically tested against real-world data and experience from introducing this style of teaching in the eGov Campus
Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst - die Folge eines negativen Arbeitgeberimages?
Get PDFDie Arbeit beschäftigt sich sowohl mit dem Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst als auch mit dessen Arbeitgeberimage. Ziel ist es zu ermitteln, ob
der Fachkräftemangel im öffentlichen Sektor auf ein negatives Arbeitgeberimage
zurückzuführen ist