OPUS-Hochschulschriftenserver der HVF
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Das Schattendasein vollautomatisierter Korrekturen von Steuerfestsetzungen: Gerechtfertigte graue Maus oder verkappter Superstar? (Teil I) – Eine Einführung
No full textBereits an anderer Stelle wurden der Steuervollzugsauftrag in der Digitalisierung kritisch untersucht und Perspektiven einer hybriden Fallbearbeitung aufgezeigt (DB 2021 S. 2654). In dieser Beitragsreihe soll daran anknüpfend ein weiteres, im einschlägigen Schrifttum allerdings bisher kaum beachtetes Themenfeld eingehend erörtert werden: Die ausschließlich automationsgestützte Korrektur von Steuerfestsetzungen und verbundenen Verwaltungsakten. Während im vorliegenden Teil I der Beitragsreihe die Grundlagen ausführlich dargestellt werden, ist der Fokus der kommenden, daran anknüpfenden Teile jew. darauf gerichtet, ausgewählte Korrekturvorschriften zu untersuchen, Argumente zugunsten ausschließlich automationsgestützter Korrekturen zusammenzutragen sowie auf Basis beispielhafter und praxisnaher Sachverhalte eine Einschätzung hinsichtlich des Implementierungsaufwands und etwaiger Erleichterungen vorzunehmen, die mit einer Vollautomation einhergehen
Die Änderung des Anwendungserlasses zur AO zu den §§ 89 und 89a AO – Gamechanger bei der Auslegung und Anwendung für Vorabverständigungsverfahren?
No full textDer vorliegende Beitrag knüpft an die grundlegenden Erläuterungen und Erkenntnisse der vergangenen Veröffentlichungen (DB 2023 S. 604 und DB 2023 S. 668) zu § 89a AO an. Anlass ist die jüngste Änderung des Anwendungserlasses zur AO zu den §§ 89 und 89a AO sowie die Aufhebung des BMF-Schreibens vom 05.10.2006 (IV B 4 - S 1341 - 38/06, BStBl. I 2006 S. 594). Der Fokus ist dementsprechend darauf gerichtet, zu untersuchen, ob diese Initiative die seinerzeit identifizierten Defizite beseitigt und die erarbeiteten konkreten Lösungsvorschläge umgesetzt hat. Zudem soll festgestellt werden, ob die Auslegung und Anwendung der nationalen Rechtsgrundlage für Vorabverständigungsverfahren nunmehr hinreichend genug konkretisiert ist
Zulässigkeits- und Verfahrensfragen der wehrhaften Demokratie - Zu den Verfahren nach Art. 21 Abs. 2 und Abs. 3 sowie Art. 18 GG
No full textBFH: Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Besteuerungsverfahren gemäß § 29b AO
No full textBFH: Gerichtlicher Prüfungsmaßstab nach Art. 78 Abs. 1 DSGVO – Tätigkeit und Mitteilung der Aufsichtsbehörde im Datenschutzrecht
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Die Aufstellung von Haushaltsplänen in baden-württembergischen Kommunen hinsichtlich des Grundsatzes der Vorherigkeit
Get PDFDie Arbeit evaluiert die Haushaltsplanaufstellung baden-württembergischer Kommunen hinsichtlich der Einhaltung des Grundsatzes der Vorherigkeit. In der Arbeit werden die Rechtsgrundlagen beleuchtet und die Gegebenheiten in den Kommunen analysiert. Es werden auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse Handlungsempfehlungen aufgezeigt
Arbeitsvorgänge in Bibliotheken : 2. Wissenschaftliche Bibliotheken (AVWB) und Staatliche Bücherei- und Bibliotheksfachstellen (AVBF)
No full textDie Tarifparteien der Länder haben 2020 eine geänderte Entgeltordnung vereinbart, wodurch statt bibliotheksspezifischer nun die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst auch auf Tätigkeiten in Bibliotheken angewendet werden. Dadurch sowie durch allgemeine aktuelle Entwicklungen im Bibliothekswesen ergeben sich in etlichen Entgeltgruppen Veränderungen.
Das neue Standardwerk für die Erstellung von Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen in wissenschaftlichen Bibliotheken führt neben neuen auch umfassend aktualisierte Arbeitsvorgänge auf und versteht sich als Instrument, um Tätigkeiten in Bibliotheken den unbestimmten Rechtsbegriffen bzw. Entgeltgruppen der derzeit gültigen Entgeltordnung zuzuordnen. Ergänzt wird das Werk durch Grundlagenwissen zum Thema Eingruppierung, Stellenbeschreibung und Stellenbewertung.
Nachdem Ende 2020 die Arbeitsvorgänge in Bibliotheken, 1. Öffentliche Bibliotheken (AVÖB) erschienen sind, folgt hiermit die Neufassung der Arbeitsvorgänge in wissenschaftlichen Bibliotheken (AVWB) sowie erstmals eine Zusammenstellung von Arbeitsvorgängen in staatlichen Bücherei- und Bibliotheksfachstellen (AVBF)