OPUS-Hochschulschriftenserver der HVF
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Bau- und planungsrechtliche Steuerung der Ansiedlung von Spielhallen unter besonderer Berücksichtigung der Stadt Ludwigsburg
Get PDFDie vorliegende Bachelorarbeit behandelt die aktuelle und umfassende Problematik der Spielhallenansiedlung unter städtebaulichen Aspekten. Es wird die gesetzliche Zulässigkeit von Spielhallen in Kommunen aufbereitet sowie die planungsrechtlichen Instrumente, die einer Kommune für die Steuerung von Spielhallen zur Verfügung stehen, vorgestellt. Als Praxisbezug dient die Stadt Ludwigsburg, indem ihre derzeitige Situation aber auch ihr eigener Lösungsweg bewertet werden. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung Ludwigsburg wurde für die Bebauungspläne, die künftig die Ansiedlung von Spielhallen regeln sollen, ein Teil der textlichen Festsetzungen erarbeitet und ausformuliert
Was verstehen Kommunen unter Europafähigkeit? - Anforderungsprofil für einen europafähigen Verwaltungsbediensteten
Get PDFDer Einfluss der Europäischen Union auf die lokalen Gebietskörperschaften der Mitgliedstaaten wird immer größer. Die Städte und Gemeinden beginnen nun, ihre Betroffenheit und die Notwendigkeit zur Steigerung der Europafähigkeit in den Kommunalverwaltungen zu erkennen. Die Arbeit untersucht, welche Relevanz dem Thema Europafähigkeit in der kommunalen Praxis zukommt und was die Kommunen überhaupt unter dem Begriff verstehen. In der Arbeit wurden die verschiedenen Ansätze zum Thema Europaarbeit und Europafähigkeit der Kommunalverwaltungen, vor allem in Baden-Württemberg, gesammelt und hinsichtlich bestehender, beziehungsweise notwendiger Strukturen und Kompetenzen analysiert. Aus diesem breiten Spektrum wurde dann ein Anforderungsprofil an einen europafähigen Verwaltungsbediensteten erstellt, das sich allerdings auf Grund des Komplexität des Thema auf ein Kompetenzprofil für einen, in Netzwerkstrukturen arbeitenden, Verwaltungsbediensteten beschränkt, da die Vernetzung das zentrale Tätigkeitsfeld kommunaler Europaarbeit darstellt
Ausgewählte rechtliche Aspekte des Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrages
Get PDFIn der vorliegenden Arbeit werden ausgewählte Regelungen des Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrages zu Sportwetten und Spielhallen auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 12, 14 und 70 bis 74 GG geprüft
Elektromobilität in Baden-Württemberg - Eine Analyse von Grundlagen, Chancen und Förderung
Get PDFDie vorliegende Arbeit wirft einen Blick auf den Stand der Elektromobilität und deren Förderung in Baden-Württemberg. Neben Zahlen und Statistiken wird auch die Wahrnehmung der Elektromobilität in der Bevölkerung dargestellt. Gleichzeitig beurteilt die Arbeit die Zielsetzungen und Vorgaben der Politik im Hinblick auf Nutzen und Wirkung
Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg - Planungsrechtliche Steuerung der Windenergienutzung vor und nach der Änderung des Landesplanungsgesetzes
Get PDFDie Arbeit geht nach der Darstellung einiger Grundlagen zur Energiewende und der Funktionsweise von Windenergieanlagen auf die planerische Steuerung von Windkraftanlagen auf örtlicher und überörtlicher Ebene ein. Dabei wird die Situation in Baden-Württemberg beleuchtet und die mit dem novellierten Landesplanungsgesetz eintretenden Wirkungen für die Kommunen. Den Abschluss bildet ein kurzer Einblick in das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren am Beispiel der Anlage auf der Gemarkung Ingersheim
Wirksamkeit von Förderprogrammen und -projekten als Instrument zur Stärkung des ländlichen Raums am Beispiel der Gemeinde Durlangen
Get PDFDer stetig steigende Bevölkerungsrückgang stellt für den ländlichen Raum ein bedeutendes Problem dar und gefährdet die Existenz der ländlichen Gemeinden. Dies wurde von den Ministerien des Landes Baden-Württemberg erkannt. Mit verschiedenen Förderprogrammen und -projekten versuchen die Ministerien, Problemfelder der Gemeinden zu erarbeiten und mögliche Handlungsansätze zu finden, um dieser Situation entgegenwirken zu können. In dieser Arbeit werden die Entwicklung und die Problemfelder der ländlichen Gemeinden sowie die verschiedenen Förderprogramme und -projekte aufgezeigt. Die konkrete Umsetzung der Projekte wird am Beispiel der Gemeinde Durlangen beschrieben und deren Wirksamkeit bewertet
Videoüberwachung - Konflikt zwischen öffentlichem Interesse und individuellem Persönlichkeitsrecht - Rechtliche Betrachtung der Zulässigkeit in Baden-Württemberg am Beispiel der Karl-Koch-Halle in Ditzingen-Hirschlanden
Get PDFIn der vorliegenden Arbeit wird das Thema Videoüberwachung durch Kommunalverwaltungen im Bereich Gefahrenabwehr und in Ausübung und Wahrung öffentlicher Aufgaben, sowie des Hausrechts, behandelt. Zu Beginn werden die Einsatzbereiche für Videokameras im kommunalen Bereich aufgezeigt, ein Überblick über die technischen Möglichkeiten gegeben, sowie die Arten von Überwachung, von Übersichtsaufnahmen bis zu intelligenten Überwachungssystemen, vorgestellt. Im Hauptteil wird die Videoüberwachung aus Sicht des Datenschutzes betrachtet, mit dem Fokus auf den schutzwürdigen Interessen der betroffenen Personen. Im Anschluss folgt eine rechtliche Beurteilung der Videoüberwachung nach dem Polizeigesetz und dem Landesdatenschutzgesetz. Im dritten Teil werden die Erkenntnisse auf die Praxis am Beispiel der Karl-Koch-Halle in Ditzingen-Hirschlanden angewandt
DER GEGENWÄRTIGE STAND DER UMSTELLUNG AUF DIE GESPLITTETE ABWASSERGEBÜHR IN BADEN-WÜRTTEMBERG
Get PDFFür diese Arbeit wurden Städte und Gemeinden sowie Gemeinderäte in Baden-Württemberg per Online-Fragebogen nach dem derzeitigen Stand der Umstellung auf die Gesplittete Abwassergebühr befragt. Mit der Umfrage wurde ermittelt, wie weit die Gemeinden mit der Umstellung auf die Gesplittete Abwassergebühr sind, wie die Gemeinden vorgegangen sind, welche Erfahrungen sie dabei gemacht haben und welche Probleme eventuell aufgetreten sind. Es wird zudem auf die Verwendung des Satzungsmusters des Gemeindetags Baden-Württemberg zur Gesplitteten Abwassergebühr eingegangen. Ferner werden die Gründe aufgezeigt, warum einige Kommunen bisher noch keine Gesplittete Abwassergebühr erheben
Gesetzliche Neuregelungen im Vormundschaftsrecht - praktische Umsetzung beim Jugendamt im Neckar-Odenwald-Kreis
Get PDFDiese Bachelorarbeit befasst sich eingehend mit den Neuregelungen im Vormundschaftsrecht, die mit Beschluss des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten sind. Insbesondere wird hier darauf eingegangen, wie die praktische Umsetzung der neuen gesetzlichen Anforderungen beim Jugendamt im Neckar-Odenwald-Kreis erfolgt