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Haftungsfragen im System der Leistungserbringung des Krankenversicherungsrechts
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Ein zeitloses Problem und somit auch ein juristischer Dauerbrenner ist das Problem der Haftung im Zusammenhang mit der Krankenbehandlung. In dem komplizierten Geflecht der Rechtsbeziehungen im Krankenversicherungsrecht ist die haftungsrechtliche Zuordnung der Verantwortlichkeit bei Behandlungsfehlern nicht immer eindeutig. Die Ärzte selbst, deren Vereinigungen (in Deutschland auch die Kassenärztlichen Vereinigungen) oder Arbeitgeber (z. B. Krankenhäuser oder deren Träger), gegebenenfalls auch die Krankenkassen kommen als Zurechnungssubjekte von Schadensersatzansprüchen in Betracht. Durch das Hinzutreten des gemeinschaftsrechtlich vorgegebenen Produkthaftungsrechts in den Bereichen der Krankenversorgung, in denen Medizingeräte – und -produkte – Anteil an der Krankenversorgung haben, wird die Haftungslage unter Umständen modifiziert. Neben dem öffentlichen Recht ist zudem an das privatrechtliche Haftungsrecht zu denken.
Bei der Lösung dieser Probleme geht es um Überlegungen und Vorschläge, die rechtsdogmatisch überzeugend sein sollten, zugleich den Interessen der Betroffenen dienen und ihnen eine gerechte und sozial adäquate, vernünftige Rechtsposition einräumen. Weiterhin stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Erkenntnisse aus dem bisherigen Fehlergeschehen insoweit gewonnen werden können, als es um die Abwicklung entsprechender Vorgänge geht – in einer Art und Weise, die einerseits auf dem geltenden Recht basiert, andererseits die Rechtsverwirklichung und damit das (Wieder-)Herstellen von Gerechtigkeit von vermeidbaren Hindernissen frei hält.Aus der Sicht der Krankenkasse kommt das Behandlungsfehlermanagement diesem Auftrag nach.
Die damit angesprochenen Probleme stellen sich in Österreich und Deutschland in gleicher Weise. Somit ist es angezeigt, sich in der den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen eigenen Art dieser Fragen in länderübergreifender Betrachtungsweise und unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten anzunehmen.
Auch diese Tagung wurde gemeinsam vorbereitet und veranstaltet durch das Institut der Universität Linz für Arbeitsrecht und Sozialrecht und den Lehrstuhl der Universität Passau für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht. Der herzliche Dank der Veranstalter geht an die Referenten; zur Seite gestanden haben uns wiederum die AOK Bayern – Die Gesundheitskasse sowie der Fachverlag CW Haarfeld, Essen, dem wir auch die Fertigung dieses Bandes verdanken.
INHALTSVERZEICHNIS
Andreas Kletecka
Arzthaftung – Rechtsgrundlagen und Probleme 1
Wolfgang Voit
Entsprechung und Abweichungen nach deutschem Arzthaftungsrecht 23
Gerhard Aigner
Behandlungsschäden durch Produktfehler – Beweisnotstand des Patienten? 39
Michael Theis
Arzthaftung und Produkthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen Rückgriffs – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis 55
Harald Lehner
Arzthaftung aus der Sicht des sozialversicherungsrechtlichen Rückgriffs – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. Länderbericht Österreich 81
Meinhard Lukas
Zivilrechtliche Haftungsfragen im Verhältnis von Krankenversicherungsträger und Patient 87
Thomas Rompf
Behandlungsfehler des Vertragsarztes und Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung 101
Marcus Mohr
Die Haftung der Krankenkassen bei Behandlungsfehlern von Vertragsärzten 133
Ralf M. K. Brum
Behandlungsfehlermanagement der AOK Bayern – Bericht aus der Praxis 149
Gerhard W. Huber
Behandlungsfehlermanagement – Rechtsprobleme und Berichte aus der Praxis. Länderbericht Österreich 15
Rechtsschutz und Verfahren im Vertragspartnerrecht
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Anlass für die Befassung mit dem Thema „Rechtsschutz und Verfahren“ sind Änderungen im österreichischen Verfahrensrecht, und zwar des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrens im Bereich des Vertragspartnerrechts der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Schaffung von Verwaltungsgerichten in Österreich. Darzustellen ist dabei einerseits das neu geschaffene System der Verwaltungsgerichtsbarkeit an sich (Referat Pabel) und andererseits die konkreten Verfahrensvorschriften für den niedergelassenen Bereich (Referat Raschauer) und den stationären Bereich (Referat Stöger). Ein Bericht aus der bisherigen Praxis des (neuen österreichischen) Bundesverwaltungsgerichts rundet den österreichischen Teil des Programms ab (Referat Parzer).
Gemäß dem rechtsvergleichenden Anliegen der Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche wurden des Weiteren die entsprechenden Regelungen und Institutionen in Deuschland dargestellt. Der Überblick über das Verfahren und den Rechtsschutz im Vertragspartenerbereich (Referat Seewald) wurde ergänzt und vertieft durch den Bericht über die Schieds- und Schlichtungsverfahren sowie den Rechtsschutz im Krankenhausbereich (Referat Felix). Weiterhin wurden Verfahren und Rechtsschutz im vertragsärztlichen Schiedswesen, insbesondere auf der Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, dargestellt (Referat Düring).
Jeder Beitrag ist – für sich betrachtet – aufschlussreich für die Bemühungen der Gestalter sowohl der österreichischen als auch der deutschen Rechtsordnung (in erster Linie die Gesetzgeber und die zur Streitentscheidung berufenen Institutionen), bereichsspezifische Lösungen für ein Gebiet zu finden, das einerseits sozialrechtlich geprägt ist, mit einer ausgeprägten Bevorzugung partnerschaftlicher Lösungen, andererseits dem Wirtschaftsverwaltungsrecht zuzuordnen ist; aus beiden Bereichen stammt offenbar eine gewisse Affinität für das Schiedswesen. Zumindest ebenso interessant ist auch die rechtsvergleichende Analyse auf der Grundlage der Zusammenschau der Beiträge. Sie zeigt Gemeinsamkeiten in den Bemühungen für bereichsadäquate Lösungen, aber auch – in beiden Ländern – deutliche Kritikpunkte; diese betreffen sowohl die Kompliziertheit der jeweils gefundenen Regelungen als auch Schwächen bei ihrem Vollzug. Ein diesbezüglich „gelobtes Land“ hat sich nicht gezeigt.
So gesehen dürfen die Ergebnisse dieser Tagung – gemeinsamen Erkenntnisse aus rechtsvergleichender Sicht – auch als eine hilfreiche Grundlage gesehen werden für eine weitere Fortentwicklung in diesem Bereich.
INHALTSVERZEICHNIS
Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel
Die Neuordnung des Rechtsschutzes im Verwaltungsverfahren in Österreich 11
PD Dr. Nicolas Raschauer
Rechtsschutz und Verfahren im niedergelassenen Bereich 27
Univ.-Prof. Dr. Otfried Seewald
Verfahren und Rechtsschutz im Vertragspartnerbereich in Deutschland – Überblick und Vertragsarztbereich/Kassenarztbereich 51
Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger
Vertragspartnerrechtliches Verfahren und Rechtsschutz im stationären Bereich in Österreich nach der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 75
Univ.-Prof. Dr. Dagmar Felix
Schieds- und Schlichtungsverfahren sowie Rechtsschutz im stationären Bereich in Deutschland 91
Dr. Ruth Düring
Verfahren und Rechtsschutz im vertragsärztlichen Schiedswesen in Deutschland 109
Dr. Maria Parzer
Praktische Erfahrungen aus der Sicht des Bundesverwaltungsgerichts 129
Hinweis auf die bisherigen Tagungsbände der 1. bis 14. DeutschÖsterreichischen Sozialrechtsgespräche 13
Sozialversicherung im Umbruch. Hat die Selbstverwaltung Zukunft?
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Aktuell wird in vielen Ländern der Europäischen Union über die Organisation der Sozialversicherung diskutiert. Vorteile, Nachteile und Zukunftschancen der Selbstverwaltung zählen dabei zu den Diskussionsfeldern mit hoher emotioneller Beteiligung.
Im Rahmen der 7. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche (27. und 28.1.2005) wurde vor allem aus juristischer und ökonomischer Perspektive geprüft, was an rational nachvollziehbaren Argumenten zur Selbstverwaltung der Sozialversicherung stehen bleibt, wenn die Organisationsstruktur wissenschaftlich betrachtet wird.
Die Einbeziehung von Referenten, die aus der täglichen Praxis der Selbstverwaltung kommen, soll helfen, die wissenschaftliche Analyse in umsetzungsrelevante Schlussfolgerungen überzuführen. Der vorliegende Band dokumentiert die Beiträge der Tagung, die von den Referenten mit wissenschaftlichem Anmerkungsapparat schriftlich ausgearbeitet wurden und bringt eine
fundierte Aufarbeitung der Problematik.
Die Herausgeber schulden der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse für die maßgebende Unterstützung der Tagung und dieses Tagungsbandes Dank.
INHALTSVERZEICHNIS
Gerhard Kleinhenz
Einführender Systemvergleich 1
Gerhard Reber
Zentralisation versus Dezentralisation 25
Rainer Fuchs
Perspektiven der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung 43
Walter Pöltner
Probleme der praktischen Ausgestaltung von Selbstverwaltung in Österreich 57
Otfried Seewald
Probleme der praktischen Ausgestaltung von Selbstverwaltung in Deutschland 79
Helmut Platzer
Zusammenhang Finanzausgleich und Strukturreform 13
Eine Anwendung der Invariantentheorie auf das Korrespondenzproblem lokaler Bildmerkmale
Get PDFAls sich in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts zunehmend mehr bedeutende Mathematiker mit der Suche nach Invarianten beschäftigten, konnte natürlich noch niemand vorhersehen, dass die Invariantentheorie mit Beginn des Computerzeitalters in der Bildverarbeitung bzw. dem Rechnersehen ein äußerst fruchtbares Anwendungsgebiet finden wird. In dieser Arbeit wird eine neue Anwendungsmöglichkeit der Invariantentheorie in der Bildverarbeitung vorgestellt. Dazu werden lokale Bildmerkmale betrachtet. Dabei handelt es sich um die Koordinaten einer Polynomfunktion bzgl. einer geeigneten Orthonormalbasis von P_n(R^2,R), die die zeitintegrierte Sensorinputfunktion auf lokalen Pixelfenstern bestmöglich approximiert. Diese Bildmerkmale werden in vielen Anwendungen eingesetzt, um Objekte in Bildern zu erkennen und zu lokalisieren. Beispiele hierfür sind die Detektion von Werkstücken an einem Fließband oder die Verfolgung von Fahrbahnmarkierungen in Fahrerassistenzsystemen. Modellieren lässt sich die Suche nach einem Muster in einem Suchbild als Paar von Stereobildern, auf denen lokal die affin-lineare Gruppe AGL(R) operiert. Will man also feststellen, ob zwei lokale Pixelfenster in etwa Bilder eines bestimmten dreidimensionalen Oberflächenausschnitts sind, ist zu klären, ob die Bildausschnitte durch eine Operation der Gruppe AGL(R) näherungsweise ineinander übergeführt werden können. Je nach Anwendung genügt es bereits, passende Untergruppen G von AGL(R) zu betrachten. Dank der lokalen Approximation durch Polynomfunktionen induziert die Operation einer Untergruppe G eine Operation auf dem reellen Vektorraum P_n(R^2,R). Damit lässt sich das Korrespondenzproblem auf die Frage reduzieren, ob es eine Transformation T in G gibt so, dass p ungefähr mit der Komposition von q und T für die zugehörigen Approximationspolynome p,q in P_n(R^2,R) gilt. Mit anderen Worten, es ist zu klären, ob sich p und q näherungsweise in einer G-Bahn befinden, eine typische Fragestellung der Invariantentheorie. Da nur lokale Bildausschnitte betrachtet werden, genügt es weiter, Untergruppen G von GL_2(R) zu betrachten. Dann erhält man sofort auch die Antwort für das semidirekte Produkt von R^2 mit G. Besonders interessant für Anwendungen ist hierbei die spezielle orthogonale Gruppe G=SO_2(R) und damit insgesamt die eigentliche Euklidische Gruppe. Für diese Gruppe und spezielle Pixelfenster ist das Korrespondenzproblem bereits gelöst. In dieser Arbeit wird das Problem in eben dieser Konstellation ebenfalls gelöst, allerdings auf elegante Weise mit Methoden der Invariantentheorie. Der Ansatz, der hier vorgestellt wird, ist aber nicht auf diese Gruppe und spezielle Pixelfenster begrenzt, sondern leicht auf weitere Fälle erweiterbar. Dazu ist insbesondere zu klären, wie sich sogenannte fundamentale Invarianten von lokalen Bildmerkmalen, also letztendlich Invarianten von Polynomfunktionen, berechnen lassen, d.h. Erzeugendensysteme der entsprechenden Invariantenringe. Mit deren Hilfe lässt sich die Zugehörigkeit einer Polynomfunktion zur Bahn einer anderen Funktion auf einfache Weise untersuchen.
Neben der Vorstellung des Verfahrens zur Korrespondenzfindung und der dafür notwendigen Theorie werden in dieser Arbeit Erzeugendensysteme von Invariantenringen untersucht, die besonders "schöne" Eigenschaften besitzen. Diese schönen Erzeugendensysteme von Unteralgebren werden, analog zu Gröbner-Basen als Erzeugendensysteme von Idealen, SAGBI-Basen genannt ("Subalgebra Analogs to Gröbner Bases for Ideals"). SAGBI-Basen werden hier insbesondere aus algorithmischer Sicht behandelt, d.h. die Berechnung von SAGBI-Basen steht im Vordergrund. Dazu werden verschiedene Algorithmen erarbeitet, deren Korrektheit bewiesen und implementiert. Daraus resultiert ein Software-Paket zu SAGBI-Basen für das Computeralgebrasystem ApCoCoA, dessen Funktionalität in diesem Umfang in keinem Computeralgebrasystem zu finden sein wird. Im Zuge der Umsetzung der einzelnen Algorithmen konnte außerdem die Theorie der SAGBI-Basen an zahlreichen Stellen erweitert werden
Schriften zur Kultur- und Mediensemiotik | Online. Ausgabe 2
Get PDFInhalt der zweiten Ausgabe der Schriften zur Kultur- und Mediensemiotik | Online
Martin Nies (Hrsg.)
Vorwort zur zweiten Ausgabe
Matthias Bauer
Szenopragmatik
Annika Rockenberger
Materiality and Meaning in Literary Studies
Stephanie Großmann / Hans Krah
‚Poetologie des Prosaischen’: E.T.A. Hoffmanns Der Sandmann aus der Perspektive einer (kulturL)semiotisch orientierten Literaturwissenschaft
Björn Hayer
Arbeit auf dem Höllengrund: Natur, Arbeit und Gender in Lars von Triers ANTICHRIST
Matthias Bauer / Tanja Brümmer / Martin Nies / Christian Stolz
Katastrophen-Diegese und Katastrophen-Exegese (KDE): Projekt des VZKF zum Verhältnis von Erklärung und Erzählung sowie von natur- und kulturwissenschaftlicher Erkenntni
Szenopragmatik
Get PDFWie hängen Zeichen, Szenen und Medien in der Lebenswelt des Menschen zusammen? Eine Antwort auf diese Frage erfordert konzeptionelle Überlegungen, die sich synoptisch zu einer Reihe relevanter Theorien verhalten müssen. Wie die einschlägigen Begriffe, aufeinander bezogen werden könnten, soll hier – eher vorläufig als abschließend – erkundet werden
Entwicklung eines E-Portfolio-unterstützten Seminars zur Förderung der Reflexionskompetenz pädagogischer Professionals
Get PDFGegenwärtig ist E-Portfolioarbeit in Bildungsplänen, Schul- und Studienordnungen sowie in der universitären Aus- und Weiterbildung von Lehramtsstudierenden vorzufinden. Für einen erfolgreichen Einsatz dieses digitalen Lerninstruments ist, unter Berücksichtigung der kontextbezogenen Rahmenbedingungen, eine sorgfältige Planung und Gestaltung eines geeigneten E-Portfolio-unterstützten Seminars, eine sachgerechte Umsetzung desselben und eine konsequente Begleitung der Lehramtsstudierenden aber auch der Dozierenden vor allem im Einführungsprozess unumgänglich. Im vorliegenden Beitrag wird die Umsetzung eines entsprechenden Seminars am Beispiel des Lehrstuhls für Grundschulpädagogik und -didaktik der Universität Passau vorgestellt. Nach der Darstellung der geplanten Umsetzung werden im Beitrag die zu berücksichtigenden Rahmenbedingungen sowie die erste Pilottestung und deren Ergebnisse näher beschrieben
XML-Kompression und optische Codierung für den Transfer von Geschäftsdokumenten
Get PDFEine medienbruchfreie, automatisierte Verarbeitung von Geschäftsdokumenten ist die Grundlage für effiziente und fehlerfreie unternehmensübergreifende Geschäftsprozesse. Im Bereich der digitalen Übertragung von Geschäftsdokumenten in Form von strukturierten Daten existiert hierfür eine Vielzahl von Ansätzen. Daneben werden viele Geschäftsdokumente nach wie vor in bildlicher Form, wie beispielsweise auf Papier, verwendet. In diesem Bereich sind die Dokumente nur selten auf eine automatisierte Verarbeitung ausgelegt. Die Einbettung von digital strukturierter Information, die für eine automatisierte Verarbeitung benötigt wird, erfolgt üblicherweise über optische Codes. Der inhaltliche Aufbau dieser Codes wird meist zwischen den beteiligten Unternehmen individuell vereinbart. Ein standardisierter Ansatz dafür fehlt. Um eine standardisierte Verwendung optischer Codes zu ermöglichen, wird in dieser Arbeit der Ansatz verfolgt, Geschäftsdokumente in XML-basierter Form optisch zu codieren. Damit können bereits existierende Standards für XML-basierte Geschäftsdokumente und optische Codes verwendet werden. Aufgrund der beschränkten Kapazität optischer Codes ist die Kompression von XML-Dokumenten der zentrale Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Im Rahmen dessen wird die Leistung bestehender Kompressionsverfahren betrachtet und analysiert, inwiefern diese für die optische Codierung XML-basierter Geschäftsdokumente verbessert werden kann. In einem mehrstufigen Analyseprozess erfolgt die Entwicklung eines Verfahrens, das eine neuartige Kombination bestehender Konzepte zur XML-Kompression verwendet und damit höhere Kompressionsraten ermöglicht. Dazu wird ein facettiertes Klassifikationssystem mit technischen und funktionalen Merkmalen erarbeitet, mit dem potentiell relevante XML-Kompressionsverfahren identifiziert werden. Die konzeptionellen Bestandteile der ausgewählten Verfahren werden im Hinblick auf ihre Leistungsfähigkeit beurteilt und sinnvolle Konzepte zu einem parametrisierten Verfahren (PSXC für parametric schema-based XML compression) kombiniert. Im Rahmen einer Fallstudie zur optischen Codierung von Rechnungsdokumenten wird die Leistungsfähigkeit von PSXC im Vergleich zu bestehenden Allzweck- und XML-Kompressionsverfahren geprüft und gezeigt, dass die Größe optischer Codes mit PSXC reduziert werden kann
Auf dem Weg zur professionellen Lehrkraft – Reflexion im Portfolio
Get PDFIm PAradigma-Heft von 2011/2012 wurde das Portfolio als Lehr-, Lern-, Beurteilungs- und Reflexionsinstrument der Passauer Grundschullehrerinnen- und Grundschullehrerbildung vorgestellt. Seit dem Sommersemester 2014 liegt der Fokus der Weiterentwicklung des Konzepts insbesondere auf Maßnahmen zur Unterstützung der Studierenden bei der Reflexion.
Der Beitrag beschreibt, wie im Portfolio der Aufbau und die Weiterentwicklung der Reflexionskompetenz als zentraler Bestandteil pädagogischer Professionalität unterstützt werden kann. Nach der Darstellung theoretischer Grundlagen werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie individuelle Lernwege, Einstellungen und Haltungen bewusst gemacht und von den Studierenden beschrieben werden können. 2015 wurden diese Hilfen erstmals in Seminaren und im Portfoliokonzept implementiert. Abschließend zeigt der Beitrag erste Rückmeldungen von den Studierenden zu den entwickelten Unterstützungsangeboten
Women - Gender - Academia. Essays of an Interdisciplinary Research Symposium
Get PDFVom 21. Juni 2013 bis zum 23. Juni 2013 fand an der Universität Passau das Symposium „Gender.Frauen.Wissenschaft.“ statt, auf dem der vorliegende Sammelband basiert. Veranstalterin war das Frauenbüro der Universität Passau, welches mit der Veranstaltung verschiedene Ziele bezweckte. Ausgehend von der Tatsache, dass es an der Universität zu dem Zeitpunkt keine institutionalisierten Gender-Studies gab, aber viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die zu Genderfragen bzw. Genderaspekten in ihrem Fach forschen, sollte das Symposium solchen Personen die Gelegenheit geben, sich kennenzulernen, über die Forschungsprojekte sich auszutauschen und zu vernetzen. In der Tat glückte der intra- und interfakultäre Ansatz. Da sich das Symposium als Förderinstrument verstand, sollte der Schwerpunkt auf dem wissenschaftlichen Nachwuchs liegen. So versammelt der Band Beiträge von Autorinnen und Autoren in ganz unterschiedlichen Qualifizierungsphasen