HASP Journals (Univ. Heidelberg)

Pradhan, Ram

Nepal
Zehn Wochen im Amt
Premier muB das eigene Lager fiirchten
von Ram Pradhan
Nach zehn Wochen "im Sattel" kann Nepals Premierminister, 
Krishna Prasad Bhattarai, wohl nicht einmal sich selbst erkla- 
ren, was seine Regierung bisher erreicht hat. Sich Vorwurfen 
der Untatigkeit aus dem eigenen politischen Lager gegen- 
ubersehend, erklarte der Politikveteran vor kurzem in einer 
Pressekonferenz, dab es mindestens zwei Jahre bedurfe, um 
eine Bewertung einer Regierung zu ermoglichen. Seine Kriti- 
ker glauben nicht, dab der neue Premierminister irgend etwas 
Nennenswertes geleistet hat - auber die Regierung zu bilden, 
die obligatorische Botschaft an die Nation zu halten, seinen 
Finanzminister zu beauftragen den Haushalt fur das Finanz- 
jahr 1999-2000 vorzubereiten und sich in einigen Auberun- 
gen zu ergehen, die keinerlei Bedeutung fur das Wohlergehen 
der nepalischen Massen haben.
Eindammung der Korruption
Bhattarai's Fuhrungsstil zog Attacken auf sich, als es dem 
Kandidaten des 'Nepali Congress' fur das Amt des Vorsit- 
zenden des Oberhauses des Parlaments nicht gelang, eine 
Mehrheit fiir sich zu gewinnen und die Anhanger Bhattarai's 
beinahe gegen einen Royalisten verloren. Der 'Nepali Con­
gress' verfugt nicht mehr wie friiher uber eine klare Mehrheit 
im Oberhaus. Trotz der vielen Schwachen glauben viele noch 
immer, dab Bhattarai durchaus in der Lage ist, etwas zu er- 
reichen, wenn er wirklich will. Eine seiner wirklich starken 
Seiten ist, dab er noch immer nicht durch die Gier nach 
Komfort und Reichtum verdorben ist. Er ist der politische 
Fiihrer in Nepal, der die moralische Kraft besitzt, die ihm 
das Recht gibt, von seinen Ministem zu verlangen, keinerlei 
Form von Bestechung zu akzeptieren. Wird es ihm gelingen, 
gegen die Skrupellosen und Korrupten standhaft zu bleiben? 
Die Zukunft seiner Regierung wird stark von der Beantwor- 
tung dieser Frage abhangen.
Naives Vorgehen
Ein Problem, das ihn in seiner Amtszeit verfolgen wird, ist 
seine Tendenz, jedes Problem auf die leichte Schulter zu 
nehmen. So teilte er beispielsweise der Presse mit, die indi- 
sche Regierung erwage "wegen der guten freundlichen Bezie- 
hungen" das von indischen Truppen besetzte nepalische Ter­
ri to rium im Grenzdreieck von Nepal, Tibet und Indien 
(Kalapani) zu raumen. Naiver kann wohl eine Einschatzung 
politischer Realitaten kaum ausfallen. Sollte Indien tatsach- 
lich bereit sein, die fragliche Region zu raumen, wurde es 
damit nicht eingestehen, dab es fiber 40 Jahre lang unrecht- 
mabig fremdes Territorium besetzt hielt? Niemand ist wirk­
lich bereit anzunehmen, der grobe Nachbar werde Kalapani 
raumen, nur weil jetzt gerade ein Indien freundlich gesonne- 
ner Mensch Premierminister in Nepal ist.
Keine Gefahr aus der Opposition
Die Opposition bedeutet keine direkte und baldige Gefahr fur 
Bhattarai, da sie auch bei Bundelung aller Krafte bei weitem 
nicht genug Unterstutzung fmden kann, um ihn zu entmach- 
ten. Gefahr erwachst fur ihn eher aus den eigenen Reihen. 
Berichten zufolge spielt der Parteivorsitzende und ehemalige 
Premierminister Girija Prasad Koirala insgeheim mit dem 
Gedanken, wieder nach der Macht zu greifen. Wahrend die 
beiden Parteipatriarchen vor der Offentlichkeit "eitel Sonnen- 
schein" demonstrieren, deuten untergrundige Stromungen auf 
eine zunehmende Entfremdung zwischen den beiden hin. So 
ist es Koirala jungst beispielsweise gelungen, alle Bhattarai- 
Loyalisten aus der Fuhrungsriege des 'Nepali Congress' 
femzuhalten.
Eine grobere Katastrophe wartet auf die Regierung und damit 
auf das Land, falls es der Regierung und der Partei nicht ge- 
lingt, Politik zu koordinieren", kommentiert 'Bimarsha', eine 
der Regierungspartei nahestehende Wochenzeitung. Das Blatt 
wirft der Regierung vor, jegliches Selbstbewubtsein verloren 
zu haben und vor der eigenen Partei Angst zu haben. Dem- 
nach setzt Koirala die Regierung unter Druck, jede bedeu- 
tende politische Entscheidung mit der Partei (insbesondere 
mit deren Prasidenten) abzustimmen - eine Forderung, der 
Bhattarai heftigen Widerstand entgegensetzt.
Nachdem er sich in den zwei Monaten seit den Wahlen ruhig 
verhalten hat, meldete sich Koirala nun zu Wort, druckte sein 
Mibfallen an Bhattarais Fuhrungsstil aus und machte die Re­
gierung fiir die sich verschlechtemde "Law and order"-Situa­
tion sowie die wachsende Nahrungsmittelkrise in den Bergre- 
gionen verantwortlich. Der ehemalige Premierminister kriti- 
sierte weiterhin die "Ganesh Man Friedensbewegung" die im 
Haushalt verankert ist und dazu dienen soli, die Maoisten zu 
gewinnen. "Ich bin auch jemand, der in der Vergangenheit 
Waffen getragen hat. Die Maoisten sind entschlossene Leute, 
die genauso wenig bereit sind, ihre Ideale aufzugeben, wie 
ich," so Koirala. Auber dem verwaltungstechnisch ausgeiib- 
ten Druck solle die Regierung sich auf die Entwicklung der 
von Maoisten beherrschten Gebiete konzentrieren, fiihrte er 
weiter aus. "Die 'Congress-Partei' alleine kann dies nicht er- 
reichen", wird Koirala in 'Samakalin' zitiert. "Was benotigt 
wird, ist eine alle Parteien umfassende und von alien getra- 
gene Strategic. Bhattarai hat bisher nichts wirklich dramati- 
sches von sich gegeben, sondem nur auf die Gefahren ver- 
wiesen, die von einem Fall der Regierung ausgehen konnten, 
so wie beispielsweise 1995, als Koiralas Dummheit nicht nur 
darin resultierte, dab den Kommunisten die Regierungsmacht 
auf einem Goldteller angeboten, sondem das Land auch in 
eine Periode politischer Unsicherheit gestoben wurde.
Vertraute Bhattarai's versichem, dab er alle Wahlversprechen 
einlosen werde. Die nepalische Bevolkerung hat wohl keine 
andere Wahl, als darauf zu hoffen, dab ihr Premierminister 
tatsachlich etwas besonderes fur das Land in petto hat.
Siidasien 5/99
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German

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