Zeitschrift für Japanisches Recht (ZJapanR)
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Die Revision des chinesischen Gesellschaftsrechts in 2013: „Fünf Keine“ zur Erhöhung der Attraktivität von GmbH und AG oder Spiel mit dem Vertrauen des Rechtsverkehrs?
No full textI. EinleitungDer Ständige Ausschuss des 12. Nationalen Volkskongresses hat auf seiner 6. Sitzung am 28.12.2013 die Revision des „Gesellschaftsgesetzes der Volksrepublik China“ (GesG) beschlossen. Es handelt sich um die vierte Revision seit das Gesetz in 1993 verabschiedet worden war (GesG 1993). Die letzte Änderung datiert auf 2005 (GesG 2005).Anders als bei den Revisionen zuvor, wurde das Gesetz nicht durch einen Beschluss geändert, der allein das Gesellschaftsgesetz zum Gegenstand hatte. Vielmehr hat der Ständige Ausschuss die Änderungen zusammen mit insgesamt sieben Gesetzen beschlossen.Die Änderungen sind am 1.3.2014 in Kraft getreten.II. Überblick über die Änderungen[...
Bericht zur Jahrestagung der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. (DCJV) „Herausforderungen für Unternehmen in China“ am 11.10.2013 in der Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf
No full textEin weiterer Schritt auf dem Weg zu einem vorhersehbaren und geordneten Konkursverfahren in China? Neue Anwendungsbestimmungen des Obersten Volksgerichts zum Unternehmenskonkursgesetz der VR China
No full textI. Einleitung 1Zu dem am 01.06.2007 in Kraft getretenen Unternehmenskonkursgesetz der VR China sollten ursprünglich bereits im Jahr 2010 umfassende Auslegungsanweisungen durch das Oberste Volksgericht (OVG) veröffentlicht werden. Auch im Jahr 2011 waren jedoch noch keine umfassenden Auslegungsanweisungen in Sicht, sondern wurden bis dahin „nur“ einige justizielle Interpretationen zu einzelnen Bereichen des neuen Gesetzes ausgegeben. Damals wurde mit der Veröffentlichung der umfassenden Auslegungsanweisungen, für die es seinerzeit bereits einen 300 Artikel umfassenden Entwurf gab, „in den nächsten zwei bis drei Jahren“ gerechnet. 5 Auch diese Prognose hat sich jedoch bis dato nicht bewahrheitet, die umfassenden Auslegungsanweisungen stehen nach wie vor aus. Immerhin hat das OVG aber zwischenzeitlich recht ausführliche „Bestimmungen zu einigen Fragen der Anwendung des Unternehmenskonkursgesetzes“ verabschiedet, 6 die zu einigen wichtigen Aspekten des „eröffneten“ Konkursverfahrens, also des Konkursverfahrens nach Annahme des Konkursantrags durch das Gericht, weiterführende Handlungsanweisungen geben.[...
Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zur Bekanntmachung von Entscheidungsurkunden im Internet durch Volksgerichte
No full text
Austauschprogramm und Fachkonferenz „Die deutsche juristische Methodenlehre und ihre Rezeption und Umsetzung in der VR China“ im September 2014 in Beijing, China
No full text Im Oktober 2013 wurde zwischen den juristischen Fakultäten der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und der Qinghua-Universität in Beijing ein Austauschprogramm zur deutschen juristischen Methodenlehre und zu ihrer Rezeption und Umsetzung in der VR China ins Leben gerufen. Ziel ist es, die chinesische Rechtswissenschaft bei der Einführung der juristischen Methodenlehre in die universitäre Ausbildung zu unterstützen und den Aufbau einer chinesischen Dogmatik im Bereich des Privatrechts zu fördern.[…
Einige Ansichten des Obersten Volksgerichts zur Förderung des Aufbaus der drei großen Plattformen für eine transparente Justiz
No full textI. Bedeutung, Ziele und Anforderungen der Förderung des Aufbaus der drei großen Plattformen für eine transparente Justiz
II. Förderung des Aufbaus eines transparenten Verfahrensverlaufs
III. Förderung des Aufbaus einer Plattform für die Veröffentlichung von Entscheidungsurkunden
IV. Förderung des Aufbaus der Plattform zur Veröffentlichung von Vollstreckungsinformationen
V. Arbeitsorganisatio
Leitende Ansichten des oberen Volksgerichts der Stadt Peking zu einigen Fragen der Rechtsanwendung in Streitigkeiten über kommerzielle Franchiseverträge
No full textDiese Ansichten werden gemäß den „Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts“, dem „Vertragsgesetz der Volksrepublik China“, der „Verwaltungsverordnung für kommerzielle Franchiseaktivitäten“ und anderen Gesetzen sowie Verwaltungsrechtsnormen unter Berücksichtigung der Rechtsprechungspraxis erlassen, um Streitigkeiten über kommerzielle Franchiseverträge angemessen zu regeln.[...
Tradition? Variation? Plagiat? Motive und ihre Adaption in China, Hrsg. Lena Henningsen / Martin Hoffmann, Jahrbuch der Deutschen Vereinigung für Chinastudien 6, Harrassowitz Verlag, Wiesbaden 2013, ISBN 978-3-447-06189-2, Preis € 58.00
No full textDas Verhältnis der chinesischen Kultur zur Nachahmung beschäftigt Sinologen wie Rechtswissenschaftler. Die Problematik hat viele Facetten. Auf der einen Seite steht die Vorstellung von der Nachahmung als Form der Ehrerbietung gegenüber dem Schöpfer des Originals, die Hommage an den Meister. Diese Haltung der Chinesen zur Nachahmung wird häufig zur Verteidigung von Schutzrechtsverletzungen herangezogen. Spiegelt sie doch zumindest Arglosigkeit bei der Anfertigung von Kopie und Plagiat vor. Auf der anderen Seite steht der Vorwurf des politischen Kalküls. Die chinesische Regierung lasse gezielt und dosiert Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen zu, um die wirtschaftliche Entwicklung zu beschleunigen. So erspare sie chinesischen Unternehmen Lizenz- und Entwicklungskosten und verschaffe ihnen somit zumindest zeitweilig Wettbewerbsvorteile.Der vorliegende Band „Tradition? Variation? Plagiat? Motive und ihre Adaption in China“ beschäftigt sich mit vielen konkreten Beispielen und Spielarten der Kopie in China. Herausgeben haben ihn Lena Henningsen und Martin Hoffmann. Es handelt sich dabei um den Tagungsband zur XXI. Jahrestagung des Deutschen Vereinigung für Chinastudien e. V., die zum Titelthema dieses Buches im November 2010 in Heidelberg stattgefunden hat. Beigetragen haben viele junge Autoren, die hier einen Einblick in ihre aktuelle sinologische Forschung gewähren.[...