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BVerfG : Fraport
No full textInhalt: - I. Sachverhalt - II. Das zivilgerichtliche Verfahren - III. Entscheidungsgründe des BVerfG - IV. Sondervotum - V. Anmerkun
[R] Source Code des Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG-Source)
No full textÜberblick
Dieses R-Skript lädt alle auf www.bundesverfassungsgericht.de verfügbaren Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) herunter und verarbeitet sie in einen reichhaltigen menschen- und maschinenlesbaren Korpus. Es ist die Basis für den Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG).
Alle mit diesem Skript erstellten Datensätze werden dauerhaft kostenlos und urheberrechtsfrei auf Zenodo, dem wissenschaftlichen Archiv des CERN, veröffentlicht. Alle Versionen sind mit einem persistenten Digital Object Identifier (DOI) versehen. Die neueste Version des Datensatzes ist immer über den Link der Concept DOI erreichbar: https://doi.org/10.5281/zenodo.3902658
Alle die Corona-Pandemie betreffenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie zusätzlich separat dokumentiert und analysiert im Datensatz Corona-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG-Corona).
Das CE-BVerfG sollte nicht mit dem Corpus der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (C-BVerfGE) verwechselt werden. Letzterer zielt nur auf eine Abbildung der amtlichen Sammlung ab und ist deutlich kleiner.
Aktualisierung
Dieser Datensatz wird ca. alle 6 Monate aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Twitter unter @FobbeSean.
NEU in Version 2022-02-01
Vollständige Aktualisierung der Daten
Strenge Versionskontrolle von R packages mit renv
Kompilierung jetzt detailliert konfigurierbar, insbesondere die Parallelisierung
Parallelisierung nun vollständig mit future statt mit foreach und doParallel
Codebook-Erstellung stark beschleunigt durch Verwendung vorberechneter Diagramme
Fehlerhafte Kompilierungen werden vor der nächsten Kompilierung vollautomatisch aufgeräumt
Alle Ergebnisse werden automatisch fertig verpackt in den Ordner 'output' sortiert
README und CHANGELOG sind jetzt externe Markdown-Dateien, die bei der Kompilierung automatisiert eingebunden werden
Source Code des Changelogs zu Markdown konvertiert
REGEX-Tests im Detail kommentiert
Systemanforderungen
Betriebssystem
Das Skript in seiner veröffentlichten Form kann nur unter Linux ausgeführt werden, da es Linux-spezifische Optimierungen (z.B. Fork Cluster) und Shell-Kommandos (z.B. OpenSSL) nutzt. Das Skript wurde unter Fedora Linux entwickelt und getestet. Die zur Kompilierung benutzte Version entnehmen Sie bitte dem sessionInfo()-Ausdruck am Ende des jeweiligen Compilation Reports.
Software
Sie müssen die Programmiersprache R installiert haben. Starten Sie danach eine Session im Ordner des Projekts, Sie sollten automatisch zur Installation aller packages in der empfohlenen Version aufgefordert werden. Andernfalls führen Sie bitte folgenden Befehl aus:
renv::restore()
Um die PDF Reports zu kompilieren benötigen Sie eine LaTeX-Installation. Sie können diese auf Fedora wie folgt installieren:
sudo dnf install texlive-scheme-full
Alternativ können sie das R package tinytex installieren.
Parallelisierung
In der Standard-Einstellung wird das Skript vollautomatisch die maximale Anzahl an Rechenkernen/Threads auf dem System zu nutzen. Die Anzahl der verwendeten Kerne kann in der Konfigurationsatei angepasst werden. Wenn die Anzahl Threads auf 1 gesetzt wird, ist die Parallelisierung deaktiviert.
Speicherplatz
Auf der Festplatte sollten 8 GB Speicherplatz vorhanden sein.
Kompilierung
Alle Kommentare sind im roxygen2-Stil gehalten. Die beiden Skripte können daher auch ohne render() regulär als R-Skripte ausgeführt werden. Es wird in diesem Fall kein PDF-Bericht erstellt und Diagramme werden nicht abgespeichert.
Um den vollständigen Datensatz zu kompilieren, sowie Compilation Report und Codebook zu erstellen, kopieren Sie bitte alle im Source-Archiv bereitgestellten Dateien in einen leeren Ordner (!) und führen mit R diesen Befehl aus:
source("00_CE-BVerfG_FullCompile.R")
Bei der Prüfung der GPG-Signatur im Codebook wird ein Fehler auftreten und im Codebook dokumentiert, weil die Daten nicht mit meiner Original-Signatur versehen sind. Dieser Fehler hat jedoch keine Auswirkungen auf die Funktionalität und hindert die Kompilierung nicht.
Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)
Website — www.seanfobbe.de
Open Data — https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/
Source Code — https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/
Volltexte regulärer Publikationen — https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/
Urheberrecht
Der Source Code und alle von mir bereitgestellten Rohdaten stehen unter einer MIT No Attribution (MIT-0)-Lizenz. Sie können sie frei für alle Zwecke nutzen.
Kontakt
Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an [email protected]
Bindung an Entscheidung des BVerfG [Urteilsanmerkung]
No full textUrteilsanmerkung [Bindung an Entscheidung d. BVerfG]. - In: Juristische Schulung. 28. 1988. S. 565 f
Schuldet das BVerfG Auskunft über EGMR-Fachgespräche?
No full texthttps://www.lto.de/recht/nachrichten/n/frag-den-staat-verklagt-bverfg-vg-karlsruhe-auskunft-ifg-informationsfreiheitsgesetz
Die Quotenregelung und der Rentenaltersbeschluß des BVerfG
No full textDie Quotenregelung und der Rentenaltersbeschluß des BVerfG. - In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht. 10. 1991. S. 437-44
Corona-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG-Corona)
No full textÜberblick
Die Corona-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG-Corona) ist eine vollautomatisierte Zusammenstellung aller mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) assoziierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Dieser Datensatz basiert auf dem Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG) und dokumentiert alle Entscheidungen, die im Volltext die Zeichenfolgen »Corona«, »SARS-CoV« oder »COVID« enthalten.
Bitte beachten Sie das Codebook des CE-BVerfG! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Es hilft auch bei der Entscheidung, welche Variante für Sie am besten geeignet ist. In der Regel empfehle ich für traditionelle Forschung die PDF-Sammlung und für quantitative Forschung die CSV-Dateien. Der BVerfG-Corona enthält keine CSV-Variante der Entscheidungen, nutzen Sie hierfür bitte den CE-BVerfG.
Aktualisierung
Dieser Datensatz wird ca. alle 6 Monate aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Twitter unter @FobbeSean.
NEU in Version 2022-02-01
Vollständige Aktualisierung der Daten
Strenge Versionskontrolle von R packages mit renv
Kompilierung jetzt detailliert konfigurierbar, insbesondere die Parallelisierung
Parallelisierung nun vollständig mit future statt mit foreach und doParallel
Fehlerhafte Kompilierungen werden vor der nächsten Kompilierung vollautomatisch aufgeräumt
Alle Ergebnisse werden automatisch fertig verpackt in den Ordner 'output' sortiert
README und CHANGELOG sind jetzt externe Markdown-Dateien, die bei der Kompilierung automatisiert eingebunden werden
Eckdaten
Stichtag: 1. Februar 2022
Inhaltlicher Umfang: 105 Entscheidungen
Formate: PDF und TXT
Features
Graphische Übersicht aller Corona-bezogenen Treffer (inklusive Vollzitat der Entscheidung)
Tabellarische Übersicht aller Corona-bezogenen Treffer mit Kontext (inklusive Vollzitat der Entscheidung)
Alle relevanten Entscheidungen bequem in einem einzelnen ZIP-Archiv downloadbar
Fortlaufende Aktualisierung
Urheberrechtsfreiheit
Offene und plattformunabhängige Formate (PDF, TXT)
Compilation Report um den Erstellungs-Prozess zu erläutern
Jedes Diagramm liegt in einem für den Druck (PDF) und das Web (PNG) optimierten Format vor. Tabellen sind im CSV-Format bereitgestellt und sind damit sowohl für Menschen als auch für Maschinen gut lesbar
Kryptographische Signaturen
Veröffentlichung des Source Codes
Source Code und Compilation Report
Der gesamte Erstellungs-Prozess ist ab Version 2021-01-08 vollautomatisiert und detailliert dokumentiert. Mit jeder Kompilierung des vollständigen Datensatzes wird auch ein umfangreicher Compilation Report in einem attraktiv designten PDF-Format erstellt (ähnlich dem Codebook).
Der Compilation Report enthält den vollständigen Source Code, dokumentiert relevante Rechenergebnisse, gibt sekundengenaue Zeitstempel an und ist mit einem klickbaren Inhaltsverzeichnis versehen. Er ist zusammen mit dem Source Code hinterlegt. Wenn Sie sich für Details des Erstellungs-Prozesses interessieren, lesen Sie diesen bitte zuerst.
Der vollständige Source Code ist öffentlich einsehbar und dauerhaft erreichbar im wissenschaftlichen Archiv des CERN unter diesem Link hinterlegt: https://doi.org/10.5281/zenodo.5959980
Kryptographische Signaturen
Die Integrität und Echtheit der einzelnen Archive des Datensatzes sind durch eine Zwei- Phasen-Signatur sichergestellt.
In Phase I werden während der Kompilierung für jedes ZIP-Archiv Hash-Werte in zwei verschiedenen Verfahren (SHA2-256 und SHA3-512) berechnet und in einer CSV-Datei dokumentiert.
In Phase II wird diese CSV-Datei mit meinem persönlichen geheimen GPG-Schlüssel signiert. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die Kompilierung von jedermann durchgeführt werden kann, insbesondere im Rahmen von Replikationen, die persönliche Gewähr für Ergebnisse aber dennoch vorhanden ist.
Die während der Kompilierung des Datensatzes erstellte CSV-Datei mit den Hash-Prüfsummen ist mit meiner persönlichen GPG-Signatur versehen. Der mit dieser Version korrespondierende Public Key ist sowohl mit dem Datensatz als auch mit dem Source Code hinterlegt. Er hat folgende Kenndaten:
Name: Sean Fobbe ([email protected])
Fingerabdruck: FE6F B888 F0E5 656C 1D25 3B9A 50C4 1384 F44A 4E42
Kein Urheberrecht: Public Domain
An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) und damit den gesamten Datensatz stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.
Disclaimer
Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht weder mit dem Bundesverfassungsgericht noch mit den Herausgebern der BVerfGE in Verbindung.
Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)
Website — www.seanfobbe.de
Open Data — zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/
Source Code — zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/
Volltexte regulärer Publikationen — zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/
Kontakt
Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an [email protected]
Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG)
No full textÜberblick
Das Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG) ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die auf der amtlichen Webseite des Bundesverfassungsgerichts am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren.
Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Es hilft auch bei der Entscheidung, welche Variante für Sie am besten geeignet ist. In der Regel empfehle ich für quantitative Forschung die CSV-Dateien und für traditionelle Forschung die PDF-Sammlung.
Alle die Corona-Pandemie betreffenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie zusätzlich separat dokumentiert und analysiert im Datensatz Corona-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG-Corona).
Das CE-BVerfG sollte nicht mit dem Corpus der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (C-BVerfGE) verwechselt werden. Letzterer zielt nur auf eine Abbildung der amtlichen Sammlung ab und ist deutlich kleiner.
Aktualisierung
Dieser Datensatz wird ca. alle 6 Monate aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Mastodon unter @[email protected]
NEU in Version 2022-08-24
Vollständige Aktualisierung der Daten
Neuentwurf das gesamten Source Codes im {targets} framework
Entfernung von englischen Zusammenfassungen aus dem Korpus
Vielzahl zusätzlicher Unit Tests
Zusätzliche Variablen mit URLs zu originalen HTML- und PDF-Dateien
Variante mit linguistischen Annotationen temporär nicht mehr verfügbar
Robustness Checks sind nun in einem separaten Bericht dokumentiert
Frequenztabellen-Test berücksichtigt nun alle Variablen
Neues Diagramm: Visualisierung von Kompilierungs-Prozess
Diagramme sind in neuer Reihenfolge nummeriert, um die Reihenfolge im Codebook abzubilden
Features
Insgesamt bis zu 36 Variablen in der CSV-Variante
Fortlaufende Aktualisierung
Urheberrechtsfreiheit
Offene und plattformunabhängige Formate (PDF, TXT, CSV, HTML)
Entscheidungsnamen und BVerfGE-Fundstelle (nur BVerfGE)
Verknüpfung mit PräsidentIn/Vize-PräsidentIn
Linguistische Kennzahlen
Umfangreiches Codebook
Compilation Report um den Erstellungs-Prozess zu erläutern
Dutzende Diagramme und Tabellen für alle Zwecke (im ZIP-Archiv 'ANALYSE').
Jedes Diagramm liegt in einem für den Druck (PDF) und das Web (PNG) optimierten Format vor. Tabellen sind im CSV-Format bereitgestellt und sind damit sowohl für Menschen als auch für Maschinen gut lesbar
Kryptographische Signaturen
Veröffentlichung des Source Codes
Eckdaten
Stichtag: 24. August 2022
Inhaltlicher Umfang: 8.407 Entscheidungen
Zeitlicher Umfang: 1998 bis 2022, plus vereinzelte Entscheidungen aus anderen Jahren
Formate: PDF, TXT, CSV und HTML
Source Code und Compilation Report
Der gesamte Erstellungs-Prozess ist ab Version 2021-01-08 vollautomatisiert und detailliert dokumentiert. Mit jeder Kompilierung des vollständigen Datensatzes wird auch ein umfangreicher Compilation Report in einem attraktiv designten PDF-Format erstellt (ähnlich dem Codebook). Zudem werden Robustness Checks auf Vollständigkeit und Plausibilität durchgeführt und in einem separaten Bericht dokumentiert.
Der Compilation Report enthält den Source Code für die Daten-Pipeline, dokumentiert relevante Rechenergebnisse, gibt sekundengenaue Zeitstempel an und ist mit einem klickbaren Inhaltsverzeichnis versehen. Wenn Sie sich für Details des Erstellungs-Prozesses interessieren, lesen Sie diesen bitte zuerst.
Der vollständige Source Code, der Compilation Report und die Robustness Checks sind öffentlich einsehbar und dauerhaft erreichbar im wissenschaftlichen Archiv des CERN unter diesem Link hinterlegt: https://doi.org/10.5281/zenodo.7011306
Kryptographische Signaturen
Die Integrität und Echtheit der einzelnen Archive des Datensatzes sind durch eine Zwei-Phasen-Signatur sichergestellt.
In Phase I werden während der Kompilierung für jedes ZIP-Archiv, das Codebook und die Robustness Checks Hash-Werte in zwei verschiedenen Verfahren (SHA2-256 und SHA3-512) berechnet und in einer CSV-Datei dokumentiert.
In Phase II werden diese CSV-Datei und der Compilation Report mit meinem persönlichen geheimen GPG-Schlüssel signiert. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die Kompilierung von jedermann durchgeführt werden kann, insbesondere im Rahmen von Replikationen, die persönliche Gewähr für Ergebnisse aber dennoch vorhanden ist.
Die während der Kompilierung des Datensatzes erstellte CSV-Datei mit den Hash-Prüfsummen ist mit meiner persönlichen GPG-Signatur versehen. Der mit dieser Version korrespondierende Public Key ist sowohl mit dem Datensatz als auch mit dem Source Code hinterlegt. Er hat folgende Kenndaten:
Name: Sean Fobbe ([email protected])
Fingerabdruck: FE6F B888 F0E5 656C 1D25 3B9A 50C4 1384 F44A 4E42
Kein Urheberrecht: Public Domain
An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) und damit den gesamten Datensatz stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.
Disclaimer
Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht weder mit dem Bundesverfassungsgericht noch mit den Herausgebern der BVerfGE in Verbindung.
Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)
Website — www.seanfobbe.de
Open Data — zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/
Source Code — zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/
Volltexte regulärer Publikationen — zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/
Kontakt
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Gegenleistung für einen „gesamtgesellschaftlichen Vorteil“: Das BVerfG-Urteil zum Rundfunkbeitrag.
No full textKempny S. Gegenleistung für einen „gesamtgesellschaftlichen Vorteil“: Das BVerfG-Urteil zum Rundfunkbeitrag. Verfassungsblog, 2018/7/19. 2018
Solange III? Il BVerfG colpisce ancora
No full textIl contributo analizza le implicazioni della decisione con cui il BVerfG ha interpretato la decisione quadro sul mandato di arresto europeo in conformità all'identità costituzionale tedesca, ponendola nel quadro della consolidata giurisprudenza Solange
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