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Völkerrechtsmetaphysik bei G.W. Leibniz: Versuch einer Überwindung der Universalismus-/Partikularismus-Dichotomie
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Risiko & Recht
Get PDFRisiko & Recht macht es sich zur Aufgabe, Rechtsfragen der modernen Risikogesellschaft zu analysieren. Berücksichtigung finden Entwicklungen in verschiedensten Gebieten, von denen Sicherheitsrisiken für Private, die öffentliche Ordnung, staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen ausgehen. Zu neuartigen Risiken führt zuvorderst der digitale Transformationsprozess und der damit verbundene Einsatz künstlicher Intelligenz; des Weiteren hat die Covid-Pandemie Risikopotentiale im Gesundheitssektor verdeutlicht und auch der Klimawandel zwingt zu umfassenderen Risikoüberlegungen; schliesslich geben gesellschaftliche Entwicklungen, u.a. Subkulturenbildung mit Gewaltpotential, Anlass zu rechtlichen Überlegungen. Risiko und Recht greift das breite und stets im Wandel befindliche Spektrum neuartiger Risikosituationen auf und beleuchtet mit Expertenbeiträgen die rechtlichen Herausforderungen unserer Zeit
Risiko & Recht
Get PDFRisiko & Recht macht es sich zur Aufgabe, Rechtsfragen der modernen Risikogesellschaft zu analysieren. Berücksichtigung finden Entwicklungen in verschiedensten Gebieten, von denen Sicherheitsrisiken für Private, die öffentliche Ordnung, staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen ausgehen. Zu neuartigen Risiken führt zuvorderst der digitale Transformationsprozess und der damit verbundene Einsatz künstlicher Intelligenz; des Weiteren hat die Covid-Pandemie Risikopotentiale im Gesundheitssektor verdeutlicht und auch der Klimawandel zwingt zu umfassenderen Risikoüberlegungen; schliesslich geben gesellschaftliche Entwicklungen, u.a. Subkulturenbildung mit Gewaltpotential, Anlass zu rechtlichen Überlegungen. Risiko und Recht greift das breite und stets im Wandel befindliche Spektrum neuartiger Risikosituationen auf und beleuchtet mit Expertenbeiträgen die rechtlichen Herausforderungen unserer Zeit
Risiko & Recht
Get PDFRisiko & Recht beginnt das Jahr 2024 mit einem breiten Spektrum aktueller Themen zu Fragen der Risikogesellschaft. Eröffnet wird die Ausgabe von Alexandra Ott Müller und Sven Zimmerlin mit einer Analyse der Aufgaben und Möglichkeiten der Jugendstrafrechtspflege. Die Ausführungen gehen von statistischen Erkenntnissen zur Jugendkriminalität aus und zeigen die umfangreichen Möglichkeiten der Jugendstrafrechtspflege im Umgang mit Kindern und Jugendlichen im Umfeld von Gewalt auf, und zwar mit Fokus auf den Kanton Zürich. Praxisbeispiele veranschaulichen den stark spezialpräventiven und interdisziplinären Charakter des Jugendstrafrechts sowie das Zusammenwirken der Jugendanwaltschaften mit den Jugenddiensten der Polizeikorps, der Jugendforensik und den Zivilbehörden zur Bewältigung dieses Phänomens.
Andrea Selle befasst sich nachfolgend mit der Erfüllung sicherheitspolizeilicher Aufgaben durch Private. Der Beitrag setzt sich mit dem Vorgang einer solchen Privatisierung auseinander und analysiert die in diesem Zusammenhang vorgesehenen Staatshaftungsmodelle, und zwar mit Blick auf die Rechtsstellung der geschädigten Person und den schadensgeneigten Bereich, in dem private Sicherheitsunternehmen für den Staat tätig werden.
Monika Simmler und Giulia Canova thematisieren in ihrem Aufsatz die Nutzung öffentlich zugänglicher Informationen durch Strafverfolgungsbehörden. Die Bearbeitung von Personendaten im Rahmen von sog. „Open Source Intelligence“ (OSINT) berührt Art. 13 Abs. 2 BV; hierdurch werden strafprozessuale Fragen aufgeworfen. Bei der Beurteilung der Invasivität von OSINT-Massnahmen sind ihr Zweck, die Art der bearbeiteten Daten und zu überwindende technische Hürden zu bedenken. Die Auseinandersetzung mit den strafprozess-, verfassungs- und konventionsrechtlichen Grundlagen zeigt nach Auffassung der Autorinnen, dass das geltende Recht nur minimalinvasive Open Source-Recherchen, nicht jedoch eingriffsintensivere Massnahmen abdeckt. Eine explizite innerstaatliche Regulierung wäre in Anbetracht der Praxisrelevanz dieser Ermittlungsmethode angezeigt.
Die vorliegende Ausgabe schliesst mit einem Bericht über die Fachtagung Bedrohungsmanagement vom 2. November 2023, in deren Rahmen neue Ansätze der Prävention von Gewalt, Best Practices und Erkenntnisse aus der Wissenschaft thematisiert wurden
Eigenes und Fremdes im Völkerrecht der Frühen Neuzeit: Rechtfertigung und Kritik der Unterwerfung der Völker der Neuen Welt
No full textSozio-ökonomische Ungleichheit und konventionsrechtliche Diskriminierungsverbote
Get PDFDie konventionsrechtlichen Diskriminierungsverbote (Art 14 und Art 1 ZP 12 EMRK) erfassen die mit sozio-ökonomischer Ungleichheit verbundenen Probleme derzeit nur eingeschränkt. Abhilfe könnten die Ratifikation des ZP 12 EMRK und die Anerkennung der „Armut“ bzw des „sozio-ökonomischen Status“ einer Person als weitere Differenzierungsgründe schaffen. Aber auch so wird der Abstand zwischen Forderungen philosophischer Theorien der Verteilungsgerechtigkeit und dem konventionsrechtlichen Anti-Diskriminierungsrecht bedeutsam bleiben
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